KKS findet US-Wahlen schon auch noch interessant
Gespannt ist man auch im EJPD, wer neuer US-Präsident wird. Aber es gebe Wichtigeres, findet Justizministerin Karin Keller-Sutter.
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Das Wichtigste in Kürze
- Für Justizministerin Karin Keller-Sutter haben die US-Wahlen untergeordnete Bedeutung.
- Schweizer Volksabstimmungen seien viel relevanter, findet sie.
- Für den grossen Showdown in den USA fehle ihr die Zeit, sie sei aber gespannt.
Dass Bundesräte Kampagne machen, ist nichts Neues. Aber zwei Bundesräte gleichzeitig, die in der Agglo von Bern aufmarschieren um vor drastischen Konsequenzen für die Wirtschaft zu warnen? Das ist zumindest aussergewöhnlich.
Dabei werden doch nächste Woche ennet dem grossen Teich viel entscheidendere Weichen gestellt? Die Wahl des US-Präsidenten verdient mindestens so viel Beachtung – sollte man meinen.
«Mehr Einfluss auf die Schweiz»
Dem sei aber nicht so, sagt Justizministerin Karin Keller-Sutter im Nau.ch-Interview. «Unsere Volksabstimmungen haben doch noch mehr Einfluss auf die Schweiz, denn das sind unsere Rahmenbedingungen.» Die Konzernverantwortungsinitiative wäre auch in pandemie-freien Zeiten zu radikal.
Das überwiegt für Keller-Sutter gegenüber der Weltwirtschaft und der Geopolitik. Denn Betriebe, die auch im internationalen Handel tätig seien, wüssten wegen der Pandemie oft nicht, wie es weiter gehe. «Da ist es sicher keine gute Idee, unsere Unternehmen zusätzlich zu benachteiligen.»
«Weniger gespannt als vor vier Jahren»
Aber um beim Thema «gerade in Corona-Zeiten» zu bleiben: US-Wahlen sind doch auch sonst immer eine grosse Show und ein grosser Faktor. Auch hier relativiert die fliessend Englisch sprechende ehemalige Konferenzdolmetscherin. «Ich muss sagen: Ich bin weniger gespannt als vor vier Jahren.»
Aber primär, weil sie viel mehr zu tun habe – 2016 war sie noch nicht Bundesrätin. «Wir haben eigene Probleme», konstatiert die Justizministerin: Abstimmungskampf, Corona, das Tagesgeschäft im EJPD.
Natürlich verfolge sie ab und an die Berichterstattung und sei gespannt auf den Ausgang. «Aber dass ich jetzt schlaflose Nächte hätte deswegen, das ist nicht der Fall.»
