Rheintal erhält besseren Schutz vor Überschwemmungen
Das Parlament will den Hochwasserschutz am Rhein verbessern. Ein Milliardenprojekt, das bis 2052 dauern soll.
Das Parlament will den Hochwasserschutz am Abschnitt des Rheins entlang der Grenze zu Österreich verbessern. Nach dem Nationalrat hat sich am Donnerstag auch der Ständerat für eine entsprechende Vorlage ausgesprochen.
Zu befinden hatte die grosse Kammer über drei Erlasse: Das neue Bundesgesetz über die Verbesserung des Hochwasserschutzes am Rhein von der Illmündung bis zum Bodensee (Alpenrheingesetz) den dazugehörigen Verpflichtungskredit sowie den Bundesbeschluss zum neuen, insgesamt vierten Staatsvertrag zum Hochwasserschutz am Alpenrhein. Alle nahm er ohne Gegenantrag oder ohne Gegenstimmen an.
Das Hochwasserschutzprojekt betrifft die insgesamt 26 Kilometer lange Grenzstrecke. Diese reicht von der Mündung des Flusses Ill unterhalb von Feldkirch (A) bis zum Bodensee.
Konkret ist geplant, die Abflusskapazität des Alpenrheins von heute 3100 auf 4300 Kubikmeter Wasser pro Sekunde zu erhöhen und die in die Jahre gekommenen Hochwasserdämme zu sanieren.
Die Umsetzung des Vorhabens dauert nach Angaben des Bundesrats voraussichtlich bis 2052. Ziel sei es, das untere Rheintal vor Hochwasser zu schützen und als Lebens- und Wirtschaftsraum aufzuwerten.
Neue Schutzbauten für Jahrhunderthochwasser
Während die heutigen Schutzbauten vor 100-jährigen Hochwassern schützten, könnten mit der Abflusserhöhung auch sehr grosse Hochwasser bewältigt werden, wie sie durchschnittlich alle 300 Jahre aufträten, schrieb der Bundesrat im Mai. Laut Berechnungen des Bundes lassen sich auf diese Weise Schäden in Höhe von über 13 Milliarden Schweizer Franken vermeiden.
Die Kosten auf Schweizer Seite belaufen sich auf gut eine Milliarde Franken, verteilt über einen Zeitraum von 27 Jahren. 80 Prozent davon trägt der Bund, 20 Prozent der Kanton St. Gallen.
Nur nur beim neuen Alpenrheingesetz nahm der Ständerat im Vergleich zum Nationalrat kleinere Anpassungen vor. Er möchte insbesondere sicherstellen, dass zukünftige Geschiebeentnahmen als ordentlicher Gewässerunterhalt gelten. Mit dieser Differenz muss sich nun der Nationalrat befassen.
