Chinas Präsident Xi Jinping nimmt nicht am EU-Gipfel teil

Der Sonder-Gipfel der Europäischen Union in Berlin zur China-Politik findet ohne den chinesischen Präsidenten Xi Jinping statt.

China EU Xi Jinping — Der Sondergipfel der EU am 16. November wird ohne Xi Jinping stattfinden. - AFP

Das Wichtigste in Kürze

Staats- und Regierungschefs der EU wollen sich Mitte November zum Sondergipfel treffen.
Die EU stellte klar, dass es dabei um Beratungen über China und nicht mit China gehe.
Der chinesische Präsident Xi Jinping soll also offensichtlich nicht teilnehmen.

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen sich am 16. November zu einem Sondergipfel zur China-Politik in Berlin treffen. Der Termin wurde am Freitag während des EU-Gipfels in Brüssel auf der offiziellen EU-Agenda veröffentlicht.

EU-Diplomaten stellten klar, dass es dabei um Beratungen über China und nicht mit China gehe. Der chinesische Präsident Xi Jinping soll also offensichtlich nicht teilnehmen.

Geplante Gespräche mit Xi Jinping wurden abgesagt

Ursprünglich war ein EU-China-Gipfel mit Xi im September in Leipzig geplant, wurde dann aber wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Stattdessen gab es nur eine Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Spitzen der EU mit dem chinesischen Präsidenten.

Die Beziehungen zwischen der EU und China wurden zuletzt massiv belastet. Der Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren und der harte Kurs gegenüber Taiwan gefiel der EU nicht. Zudem missfiel der EU das Vorgehen Chinas gegen Oppositionelle im Hongkong.

Xi jinping — Xi Jinping, Präsident von China. - Keystone

Gleichzeitig will die EU aber bis Ende des Jahres auch ein Investitionsabkommen mit China abschliessen. Darüber wird bereits seit mehr als sechs Jahren verhandelt. Es soll vor allem den Zugang europäischer Firmen zum chinesischen Markt verbessern. Für die EU gilt es als Voraussetzung für die Aufnahme von Gesprächen über ein Freihandelsabkommen.

Der EU-China-Gipfel sollte eigentlich der Höhepunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft werden. Die EU-Gipfel in Brüssel finden inzwischen wieder als Präsenzgipfel statt. Die Staats- und Regierungschefs reisen also in die belgische Hauptstadt. Andere grosse internationale Treffen werden dagegen weiter als Videokonferenzen abgehalten, zum Beispiel der G20-Gipfel im November in Saudi-Arabien.