EU will der Ukraine 1,5 Milliarden Euro pro Monat zahlen

Die EU will die Ukraine im nächsten Jahr mit 18 Milliarden Euro angesichts des russischen Angriffskriegs unterstützen.

«Es ist sehr wichtig für die Ukraine, einen vorhersehbaren und stabilen Einkommensfluss zu haben», sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einem EU-Gipfel am Freitag in Brüssel.

Demnach braucht die Ukraine drei bis vier Milliarden Euro im Monat, um ihre Grundbedürfnisse abzudecken.

Das solle von der EU, den USA und den Finanzinstitutionen finanziert werden. «Deshalb ging es um rund 1,5 Milliarden pro Monat für die Ukraine, die von der Europäischen Union finanziert werden», sagte von der Leyen. Die EU-Finanzminister sollen nun einen Mechanismus dafür ausarbeiten.

Insgesamt haben die EU und die EU-Staaten von der Leyen zufolge die Ukraine seit Beginn der Kriegs mit 19 Milliarden Euro unterstützt. Unter anderem hat die EU Kiew Makrofinanzhilfen in Höhe von neun Milliarden Euro zugesagt, wovon bislang allerdings nur ein Teil ausgezahlt wurde. In den Gipfelschlussfolgerungen riefen die Staats- und Regierungschefs dazu auf, noch ausstehende drei Milliarden Euro rasch bereitzustellen.

Zudem verurteilten die Gipfelteilnehmer erneut die jüngsten russischen Angriffe auf Zivilisten und zivile Infrastruktur. Es gebe immer mehr Beweise dafür, dass Russland Kriegsverbrechen begehe und diese müssten geahndet werden. Die EU-Staaten stünden bereit, die EU-Sanktionsmassnahmen gegen Russland weiter zu verschärfen.