Israels Regierungschef Bennett tritt bei anstehender Wahl nicht erneut an

Bennett habe den Abgeordneten seiner Jamina-Partei seine Absicht mitgeteilt, «bei den nächsten Wahlen nicht zu kandidieren», sagte sein Sprecher am Mittwoch. Die Abgeordneten der Knesset sollten später am Abend deren Auflösung und somit Neuwahlen einleiten.

Das Gesetz zur Parlamentsauflösung soll nach Möglichkeit bereits am Mittwoch um Mitternacht in Kraft treten. Bennett würde damit das Amt des Regierungschefs an den bisherigen Aussenminister Jair Lapid abgeben. Die fünfte Parlamentswahl in weniger als vier Jahren könnte Ende Oktober oder Anfang November erfolgen.

Der rechte Hardliner Bennett und Lapid von der liberalen Partei Jesch Atid hatten sich im Juni 2021 auf die historische Koalitionsregierung geeinigt, deren Mitglieder aus allen politischen Lagern stammen und der erstmals in der Geschichte Israels auch eine arabische Partei angehörte. Vergangene Woche verkündeten die beiden, alle Möglichkeiten zur Stabilisierung der Koalition ausgeschöpft zu haben, und das Parlament auflösen zu wollen.