Nato-Aussenminister beraten in Sondersitzung über Russland

Die Aussenminister der 30 Nato-Staaten wollen am Freitag per Videokonferenz über den russischen Truppenaufmarsch in Nähe der Ukraine und die von Moskau geforderte Vereinbarung über neue Sicherheitsgarantien beraten. Die für 14.00 Uhr terminierte Sondersitzung werde von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg geleitet, teilte das Militärbündnis am Dienstag mit. Nach Ende der Gespräche sei dann gegen 16.15 Uhr eine Pressekonferenz geplant.

Hintergrund der Beratungen sind unter anderem die bevorstehenden Treffen mit Vertretern Russlands. So soll es in der kommenden Woche Gespräche von Unterhändlern aus Moskau und Washington in Genf geben. Für den 12. Januar ist zudem eine Tagung des Nato-Russland-Rats angesetzt. Bei ihr soll es auf Botschafterebene erstmals seit rund zweieinhalb Jahren wieder einen Austausch zwischen Vertretern der Nato-Staaten und Russlands geben. Es wird erwartet, dass die Aussenminister den Kurs für die Beratungen vorgeben.

Russland will erreichen, dass sich die Nato-Staaten verpflichten, auf dem Gebiet der Ukraine und anderer Staaten Osteuropas, des Südkaukasus und in Zentralasien militärische Handlungen zu unterlassen. Zudem wird direkt auch ein Verzicht auf die Aufnahme der Ukraine in die Nato gefordert.

Im Militärbündnis wird mittlerweile davon ausgegangen, dass der aktuelle russische Militäraufmarsch in der Nähe der Ukraine in direkter Verbindung mit den Forderungen Moskaus steht. Demnach soll Angst vor einem russischen Einmarsch in die Ukraine geschürt werden, um die Nato zu Zugeständnissen zu bewegen. Nato-Generalsekretär Stoltenberg hatte zuletzt immer wieder betont, dass das Bündnis gesprächsbereit sei, sich aber nicht von Russland vorschreiben lassen werde, wen es aufnimmt und wen nicht.