Nato: Staaten küren Niederländer Rutte zu neuem Generalsekretär

Der scheidende niederländische Regierungschef Mark Rutte ist offiziell zum nächsten Generalsekretär der Nato ernannt worden. Der 57-Jährige soll Anfang Oktober die Nachfolge des Norwegers Jens Stoltenberg antreten, wie das Verteidigungsbündnis am Mittwoch nach einer Sitzung der ständigen Vertreter der 32 Nato-Staaten im Brüsseler Hauptquartier mitteilte. Stoltenberg (65) wird den Spitzenposten dann zehn Jahre ausgeübt haben.

Stoltenberg sagte zu der Personalentscheidung: «Ich begrüsse es sehr, dass die Nato-Verbündeten Mark Rutte als meinen Nachfolger ausgewählt haben. Mark ist ein wahrer Transatlantiker, eine starke Führungspersönlichkeit und jemand, der Konsens bildet.» Er wünsche ihm viel Erfolg und wisse, dass er die Nato in gute Hände übergebe.

Der Vertrag von Rutte läuft zunächst über vier Jahre. Der Niederländer gilt als äusserst erfahrener Aussenpolitiker. Er war zuletzt knapp 14 Jahre Regierungschef der Niederlande, so lange wie noch keiner vor ihm und war damit auch einer der Dienstältesten der EU.

Eine besonders grosse Herausforderung dürfte der neue Job für Rutte werden, wenn es nach der US-Präsidentenwahl im November zu einer Rückkehr von Donald Trump ins Weisse Haus kommen sollte.

Äusserungen des Republikaners hatten in der Vergangenheit Zweifel daran geweckt, ob die USA unter seiner Führung uneingeschränkt zur Beistandsverpflichtung stehen würden.

Bereits in seiner Amtszeit von 2017 bis 2021 hatte Trump immer wieder über die seiner Ansicht nach zu niedrigen Verteidigungsausgaben von europäischen Alliierten gewettert und zeitweise sogar mit einem Austritt der USA aus dem Bündnis gedroht.

Selbst wenn es nicht zu einer Wiederwahl Trumps kommt, wird Rutte allerdings stark gefordert sein. Das liegt vor allem daran, dass der Krieg Russlands gegen die Ukraine das sicherheitspolitische Umfeld völlig verändert, sich die Alliierten aber zum Beispiel nicht einig darüber sind, ob der Ukraine in diesen Zeiten eine klare Perspektive für eine Aufnahme in die Nato gegeben werden sollte oder nicht.

Länder wie Deutschland und die USA sind dagegen, weil sie befürchten, dass ein solcher Schritt dazu führen könnte, dass Russland seinen Krieg noch aggressiver fortführt. Länder wie Polen oder die baltischen Staaten sehen das Risiko hingegen nicht.