Apple und Meta halten EU-Strafen für ungerecht
Die EU-Kommission hat Strafen unter dem Digital Markets Act verhängt. Apple und Meta müssen insgesamt 700 Millionen Euro zahlen – nun reagieren die Konzerne.
Die EU-Kommission verhängte gestern eine Geldbusse von 500 Millionen Euro (470 Millionen Franken) gegen Apple. Meta muss 200 Millionen Euro wegen Verstössen gegen den Digital Markets Act (DMA) zahlen.
Laut «ZDF» wirft die EU Apple vor, Entwickler daran zu hindern, Nutzer über günstigere Angebote ausserhalb des App-Stores zu informieren. Meta soll durch restriktive Werberegeln bei Facebook und Instagram gegen den DMA verstossen haben.
Die Unternehmen haben 60 Tage Zeit, die Mängel zu beheben. Doch Apple und Meta halten die Strafen für unangebracht.
Apple und Meta wollen gegen Strafen vorgehen
Beide Konzerne kündigten laut «Tagesschau» rechtliche Schritte an und kritisieren die Strafen als unfaire Benachteiligung.
Meta beanstandet, die EU ziele auf erfolgreiche US-Unternehmen ab, während chinesische und europäische Firmen weniger streng behandelt würden.
Joel Kaplan (Meta) sprach von einem versteckten Zoll, der durch gezwungene Geschäftsmodelländerungen entstehe. Meta müsse daraufhin einen «schlechteren Service anbieten», so Kaplan.
Apple betonte, man habe bereits Dutzende Anpassungen vorgenommen, doch die Kommission verschärfe ständig die Anforderungen.
Experten halten Strafen für angemessen
Experten bewerten die Summen trotz der Millionenhöhe als moderat. Schliesslich sieht der DMA Strafen von bis zu 10 Prozent des Jahresumsatzes vor.
Die EU-Kommission hält sich mit den aktuellen Summen bewusst unter dieser Schwelle. Möglicherweise steckt die Absicht dahinter, weitere Spannungen mit den USA zu vermeiden.
Hintergrund ist der anhaltende Handelskonflikt zwischen beiden Wirtschaftsräumen, in dem US-Präsident Trump bereits mit Strafzöllen gedroht hat. Dies folgt als Reaktion auf Sanktionen gegen amerikanische Unternehmen.
Konkurrenz begrüsst die Entwicklung
Neben den Geldbussen fordert die EU konkrete Änderungen der Geschäftspraktiken – etwa mehr Offenheit bei App-Stores und datenschutzfreundliche Nutzungsoptionen. Diese Auflagen könnten für die Unternehmen langfristig kostspieliger sein als die unmittelbaren Strafzahlungen.
Bei dem Fall Meta/Apple handelt sich um die ersten DMA-Strafen überhaupt, was die EU als entschlossene Regulierungsmacht positioniert. Entwickler wie Epic Games begrüssen die Entscheidung, da sie mehr Spielraum für alternative App-Stores und Zahlungssysteme schafft.
Die vergleichsweise moderaten Strafen zeigen, dass die EU zunächst Anpassungsdruck ohne existenzielle Sanktionen erzeugt. Gleichzeitig signalisiert sie damit weitere Durchsetzungsmassnahmen gegen andere «Gatekeeper» wie Alphabet oder Amazon.
