Coronavirus: Können Kantone Krise?
Alain Berset & Co. haben sich in die Ferien verabschiedet. Nun übernehmen die Kantone die Verantwortung. Sind sie vorbereitet auf das Krisen-Management?
Das Wichtigste in Kürze
- Die Bundesräte haben sich in die Sommerferien verabschiedet, im Fokus stehen die Kantone.
- Harte Entscheide wie Schliessungen von Klubs liegen in Ihrer Kompetenz. Können Sie das?
«Das ist Sache der Kantone»: Alain Berset wurde am letzten Montag nach dem Treffen mit den Gesundheitsdirektoren nicht müde, den Satz zu wiederholen. Egal ob Maskenpflicht, Klubschliessungen oder gar Lockdowns: Der Föderalismus soll das Land wieder beherrschen.
Nur: Nachdem der Bund über Monate hinweg konsequent geführt hat, scheinen die Kantone mit der zurückgewonnenen Hoheit völlig überfordert. Das zeigte sich exemplarisch bei der Maskenpflicht. Einige Kantone waren dafür, manche dagegen, die meisten wussten es selbst nicht so genau.
Vor allem aber mochten keine Regierungsräte den folgenschweren Entscheid treffen. Der Bund übernahm deshalb noch einmal. Und befahl die Tragepflicht im öffentlichen Verkehr. Ansonsten aber müssten nun die Stände übernehmen.
Berset: Kantone sollen Kampf gegen Coronavirus führen
Auch im Nau.ch-Interview anlässlich der Bundesrats-Reise wiederholte Gesundheitsminister Berset seinen Appell. «Die Kantone werden harte Entscheide treffen müssen, etwa Betriebsschliessungen. Ansonsten bekommen wir die Krise nicht in den Griff!»
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Nau.ch - Gesundheitsminister Alain Berset richtet vor seinen Ferien einen letzten Appell an die Kantone.
Doch können die Kantone Krise? Den Tatbeweis müssen sie in den nächsten Wochen erbringen. Im Fokus steht dabei die Gesundheitsdirektoren-Konferenz, kurz GDK. Die im Berner Haus der Kantone beheimatete Organisation beschäftigt im Generalsekretariat rund 20 Mitarbeitende. Präsidiert wird sie vom Basler Regierungsrat Lukas Engelberger.
Der Basler CVP-Vertreter könnte gerade im Sommer zum eigentlichen «Mister Corona» werden. Und Engelberger ist für eine harte, «restriktive» Linie, erklärt er im Gespräch mit der «NZZ am Sonntag».
Welcher Kanton schliesst als erster seine Klubs?
So hält er etwa fest: «Klubs und Betriebe, die sich nicht an die Vorgaben halten, sollen konsequent geschlossen werden. Da müssen wir auf Nummer sicher gehen.» Auch die Möglichkeit einer erneuten Sperrstunde bringt der 45-jährige Jurist ins Spiel. Steigen die Zahlen weiter, seien solche Massnahmen «unausweichlich».
Umfrage
Finden Sie es gut, dass der Bundesrat die Macht an die Kantone zurückgibt?
Nur: Durchgreifen müssen die einzelnen Kantone selber. Dabei zeigten sie sich bisher höchst zurückhaltend, ja gar ängstlich. Und weil auch zahlreiche Regierungsräte in den nächsten Wochen in den Ferien sind, dürfte die Koordination noch schwieriger sein.
Wie auch der Bundesrat selbst, bleiben die Kantone aber handlungsfähig. Grössere Auslandsreisen wird kaum ein Regierungsrat riskieren.