Posse um Briten-Pass: Über diese Hürde stolperte Michèle Blöchliger

Nur wenige Minuten, nachdem Michèle Blöchliger ihre Bundesratskandidatur bekannt gibt, leistet sie sich bereits den ersten Fehltritt. Auf die Frage eines Journalisten erklärt sie, sie habe keinen britischen Pass. «Das, was in Wikipedia steht, ist nicht zutreffend.»

Doch 24 Stunden später entschuldigt sich die Nidwaldner Regierungsrätin bereits bei den Autoren des Online-Lexikons. Sie habe tatsächlich die britische Staatsbürgerschaft, sagt die SVP-Politikerin dem «Tagesanzeiger». Ihre Mutter habe für sie auch den Pass beantragt, der allerdings seit über zehn Jahren abgelaufen sei, da sie diesen nach dem Tod der Mutter nie verlängert habe.

Allerdings wird man die Staatsbürgerschaft nicht los, nur weil man den Reisepass jahrelang nicht verlängert. Daher räumt sie auch ein: «Ich muss davon ausgehen, dass ich die Staatsbürgerschaft immer noch habe.» An der Medienkonferenz habe sie sich unpräzise und unglücklich ausgedrückt.

Blöchliger will nun endgültig auf die britische Staatsbürgerschaft verzichten. Dazu muss die Doppelbürgerin bei den britischen Behörden ein offizielles Gesuch stellen. Da sie bereits eine andere Nationalität besitzt, sollte dieses ohne Beanstandung angenommen werden. Im Anschluss würde ihr eine «Verzichtserklärung» ausgestellt, aus der hervorgeht, dass sie nicht mehr britische Staatsbürgerin ist.

Zwar ist auch der formelle Verzicht nicht immer unumkehrbar – doch in Blöchligers konkretem Fall wohl schon. Sie erfüllt die Kriterien für das Wiedererlangen der britischen Staatsangehörigkeit nicht. Dazu müsste ihr Vater, Grossvater oder Ehepartner Brite sein – die Mutter zählt hier nicht.

Zwar dürfen die Mitglieder des Bundesrats neben der Schweizerischen auch weitere Staatsbürgerschaften haben. Anders als National- und Ständeräte müssen sie diese nicht einmal offenlegen. Trotzdem beginnt die Kandidatur mit dieser unklaren Kommunikation äusserst ungünstig und die Regierungsrätin könnte sich damit bereits selbst aus dem Rennen genommen haben. Insbesondere, da ausgerechnet Blöchligers SVP gegen Doppelbürger in Parlament und Bundesrat kämpft.

So müssen nach Annahme einer Initiative von SVP-Präsident Marco Chiesa alle Parlamentarier ihre Nationalitäten seit Juli 2022 offenlegen. Eine Pflicht, der allerdings noch nicht alle nachkommen. Gemäss Angaben von SRF sind 20 Mitglieder des Parlaments Doppelbürger – neun davon haben ihre Kurzbiografie noch nicht angepasst.

Vorbildlich erfüllen alle vier SVP-Mitglieder die Regel des Parteipräsidenten. Bei den Linken wie Tamara Funiciello, Jacqueline Badran oder Sibel Arslan sowie Nik Gugger und Lilian Studer von der EVP bedarf es wohl eines Reminders vonseiten der Parlamentsdienste.