Trump sucht Lösung für TikTok: Oberster Gerichtshof soll helfen
Donald Trump will das drohende TikTok-Verbot in den USA abwenden. Der designierte Präsident bittet das Oberste Gericht um mehr Zeit für eine politische Lösung.
Der designierte US-Präsident Trump hat sich in den TikTok-Streit eingeschaltet. Wie «Zeit Online» berichtet, rief er das Oberste Gericht an, das Gesetz zum Verkauf der Video-App auszusetzen.
Trumps Anwaltsteam argumentiert, er könne die Plattform durch Verhandlungen retten. Gleichzeitig soll eine Lösung für die Sicherheitsbedenken der US-Regierung gefunden werden.
Drohende Konsequenzen für TikTok
Nach dem im April in Kraft getretenen Gesetz muss TikTok bis zum 19. Januar den Besitzer wechseln. Laut «Swissinfo» droht sonst ein Verbot in den USA und der Verlust des Zugangs zur Infrastruktur.
«20 Minuten» meldet, dass TikTok aus den App-Stores in den USA verbannt werden könnte. Dies würde die Nutzung der beliebten Video-App erheblich einschränken.
Trumps Kehrtwende
Interessanterweise stellt Trumps Einsatz für TikTok eine Kehrtwende dar. Wie «Manager Magazin» erinnert, versuchte Trump 2020 noch, die App in den USA zu blockieren.
Der Grund für Trumps Sinneswandel könnte in der Unterstützung liegen, die er auf der Plattform erfährt. Bei einer Konferenz in Arizona sprach er von «Milliarden von Aufrufen» für seine Inhalte.
Das Oberste Gericht wird sich am 10. Januar mit dem Fall befassen. Laut «Persoenlich.com» wollen die Richter prüfen, ob das Gesetz das verfassungsmässig garantierte Recht auf Redefreiheit verletzt.
