Frankreichs Aussenminister fordert Kampfstopp in ganz Syrien
Frankreichs Aussenminister Jean-Noël Barrot mahnt ein Ende der Kämpfe in Syrien an und warnt vor einer Wiedererstarkung des IS.
Jean-Noël Barrot, Frankreichs Aussenminister, hat ein Ende der Kämpfe überall in Syrien angemahnt. Auch im Norden und Nordosten brauche es einen Waffenstillstand. Dies sagte Barrot zum Auftakt eines internationalen Gipfels zum politischen Übergang in dem arabischen Land.
Im Nordosten Syriens kämpfen Türkei-nahe Kräfte und kurdische Milizen um strategisch wichtige Gebiete. Laut Barrot bergen die Kämpfe das Risiko, dass die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) wieder stärker in Erscheinung tritt.
Gefahr durch den Islamischen Staat
Der IS gilt militärisch als besiegt, ist aber weiterhin in Syrien aktiv und verfügt schätzungsweise über 2000 bis 3000 Kämpfer. «Syrien kann nicht wieder eine Zufluchtsstätte für Terrororganisationen werden», sagte Barrot.
Barrot forderte zudem ein «Ende ausländischer Einmischung», auch mit Blick auf den Süden des Landes, wo Israels Militär auf der syrischen Seite der Sicherheitszone zwischen den beiden Ländern sowie dem Libanon aktiv ist.
Sanktionen sollen Wiederaufbau nicht behindern
Im Dezember war der syrische Langzeitmachthaber Baschar al-Assad nach fast 14 Jahren Bürgerkrieg von einer Rebellenallianz unter Führung der Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) gestürzt worden. Inzwischen regiert in Damaskus eine Übergangsregierung.
Barrot sagte, man müsse die Voraussetzungen für eine Befriedung, eine Einung der Gesellschaft und eine regionale Wiedereingliederung Syriens schaffen. Auch humanitäre Hilfe müsse rasch ins Land.
Laut Barrot arbeitet Frankreich gemeinsam mit seinen europäischen Partnern daran, Sanktionen aufzuheben, die gegen die Regierung al-Assads eingeführt wurden. An die syrischen Übergangsherrscher gerichtet, machte Barrot klar, dass man einen integren Übergang erwarte, der der Pluralität Syriens gerecht werde. Auch wolle man einen klaren Zeitplan für den Übergang.
