Politische Wende in Nepal: Oli erneut an der Macht

Nepals früherer Ministerpräsident Khadga Prasad Sharma Oli ist erneut Regierungschef des Himalaya-Staates. Präsident Ram Chandra Paudel ernannte den kommunistischen Politiker am Sonntag zum Regierungschef einer sogenannten Konsens-Regierung, die Stabilität in die Politik des Landes bringen soll.

Oli muss nun innerhalb eines Monats in einer Vertrauensabstimmung belegen, dass er eine parlamentarische Mehrheit hinter sich vereint. Nach Angaben eines präsidialen Pressesprechers soll der 72-jährige am Montag im Amt vereidigt werden, das er damit bereits zum vierten Mal einnimmt.

Am Freitag hatte Nepals vorheriger Ministerpräsident Pushpa Kamal Dahal eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Oli präsentierte dem Präsidenten daraufhin die Unterschriften der Führungen der beiden grössten, sonst rivalisierenden Parteien – der kommunistischen CPN-UML, die er selbst anführt, und der Mitte-orientierten NC. Beide Parteien kommen zusammen auf 167 Sitze im 275-köpfigen Parlament.

Eine Vereinbarung ihrer Spitzen sieht vor, dass Oli und NC-Chef Sher Bahadur Deuba jeweils die Hälfte der Zeit den Ministerpräsidenten-Posten bis zur nächsten Parlamentswahl 2027 bekleiden sollen. In dem Himalaya-Staat mit rund 30 Millionen Einwohnern hat seit 1990 keine Regierung mehr eine volle fünfjährige Amtszeit geschafft.

Die parlamentarische Demokratie in Nepal ist jung – die letzten Jahrzehnte waren weiter geprägt vom Bürgerkrieg, der erst 2006 endete, und der Abschaffung einer 239 Jahre alten Monarchie im darauffolgenden Jahr.