Emmanuel Macron lehnt Rücktritt von Premierministerin ab
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach seiner Schlappe bei der Parlamentswahl ein Rücktrittsgesuch von Premierministerin Élisabeth Borne am Dienstag abgelehnt.
Das Wichtigste in Kürze
- Macron lehnt ein Rücktrittsgesuch von Premierministerin Élisabeth Borne ab.
- Die Regierung solle handlungsfähig bleiben und Borne damit im Amt.
- Am Dienstag und Mittwoch führt Macron Gespräche mit den Partei-Führern im Parlament.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron lehnt ein Rücktrittsgesuch von Premierministerin Élisabeth Borne ab. Er wolle, dass sie im Amt und die Regierung damit handlungsfähig bleibe, teilte der Élyséepalast am Dienstag mit. Das Rücktrittsgesuch der amtierenden Regierung ist nach der Parlamentswahl in Frankreich üblich und eher ein formeller Akt.
Nun aber ist die Lage eine besondere. Bei der Wahl am Sonntag nämlich hatte das Mitte-Lager des Präsidenten keine absolute, sondern nur noch eine einfache Mehrheit erhalten. Es ist eine in Frankreich seit über 30 Jahren nicht mehr da gewesene Situation.
Vor diesem Hintergrund begann Emmanuel Macron am Dienstagmorgen nacheinander Gespräche mit den Führern der im Parlament vertretenen Parteien. So sollen Möglichkeiten für eine konstruktive Zusammenarbeit oder Koalition ausgelotet werden. Bis zum Mittwoch sollten diese Gespräche abgeschlossen sein, hiess es aus dem Élyséepalast.
Die eigentlich am Dienstag geplante Kabinettssitzung wurde abgesagt. Regierungschefin Borne habe am Nachmittag ein Treffen mit den Ministerinnen und Ministern einberufen, berichtete die Zeitung «Le Parisien».
