Regierungsbildung in AT: Van der Bellen trifft sich mit FPÖ-Kickl
Österreichs Bundespräsident Van der Bellen trifft am Montag FPÖ-Chef Kickl zu Gesprächen über eine mögliche Regierungsbildung. Die ÖVP zeigt sich offen hierfür.
Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos rückt die FPÖ in den Fokus der Regierungsbildung in Österreich. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat für Montag ein Gespräch mit FPÖ-Chef Herbert Kickl angesetzt.
Wie Van der Bellen bekanntgab, soll das Treffen um 11 Uhr in der Wiener Hofburg stattfinden. Van der Bellen begründete diesen Schritt mit einer Veränderung in der politischen Landschaft.
Die Stimmen innerhalb der ÖVP, die eine Zusammenarbeit mit der FPÖ unter Kickl ausschliessen, seien 'deutlich leiser geworden'. Dies eröffne möglicherweise «neue Wege» für die Regierungsbildung, so der Präsident.
ÖVP signalisiert Gesprächsbereitschaft
Die konservative ÖVP zeigt sich nun offen für Koalitionsgespräche mit der FPÖ, wie der designierte Parteivorsitzende Christian Stocker erklärte. Laut «Morgenpost», werde seine Partei solche Verhandlungen annehmen, sollte sie dazu eingeladen werden.
Diese Entwicklung markiert eine signifikante Wende in der österreichischen Politik. Noch vor kurzem hatte der zurückgetretene Kanzler Karl Nehammer eine Zusammenarbeit mit der FPÖ kategorisch ausgeschlossen.
Nun scheint die ÖVP ihre Position zu überdenken, um eine Regierungsbildung zu ermöglichen. In einer Koalition würden den Konservativen lediglich die Rolle eines Juniorpartners neben den Rechtspopulisten zufallen.
Übergangskanzler soll für Stabilität während Regierungsbildung sorgen
Van der Bellen kündigte weiter an, dass in der kommenden Woche ein neuer Kanzler für die Übergangsregierung ernannt werden soll.
«Damit sind die ordentliche Verwaltung und die Fortführung der Geschäfte der Republik Österreich sichergestellt und gewährleistet», so der Bundespräsident.
