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Roberta Metsola: EU-Parlamentspräsidentin in der Kritik

Keystone-SDA
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Belgien,

EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola verschwieg, dass ihr Mann sie auf einer Reise in ein französisches Luxushotel begleitete.

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EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am Weltwirtschaftsforum WEF in Davos. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Roberta Metsola liess sich in ein französisches Luxushotel einladen.
  • Das gab sie zwar preis, verschwieg allerdings, dass ihr Mann sie begleitete.
  • Dafür wird die EU-Parlamentspräsidentin jetzt kritisiert.

Die Parlamentspräsidentin der EU, Roberta Metsola, steht in der Kritik. Die Malteserin enthüllte vergangene Woche eine Reise in ein französisches Luxushotel auf Kosten einer Weinbruderschaft. Dass ihr Partner sie begleitet hatte, verschwieg die 44-Jährige allerdings.

Bis Ende November des letzten Jahres hätte die Christdemokratin Politikerin die Reise melden müssen. So wollen es die Parlamentsregeln. Die Politikerin ging damit aber erst im Zuge des jüngsten EU-Korruptionsskandals an die Öffentlichkeit.

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Roberta Metsola ist die Präsidentin des EU-Parlaments. - Keystone

Nach Angaben von «Politico» war Metsola für einen Termin bei einer Weinbruderschaft nach Frankreich gereist. Von dieser soll sie in einem Fünf-Sterne-Hotel untergebracht worden sein. Teil der Reise war demnach auch ein Abendessen mit fünf Gängen.

Hat Roberta Metsola Sanktionen zu befürchten?

Ob Roberta Metsola nun Konsequenzen drohen, war zunächst unklar. Theoretisch könnten Sanktionen verhängt werden. Einen Automatismus gibt es allerdings nicht. Zuständig ist eigentlich die Parlamentspräsidentin.

Im Parlament selbst gab es angesichts der Entwicklungen zunächst keine breite Kritik an Metsola. Der Grünen-Europaabgeordnete Daniel Freund sagte: «Wahrscheinlich gibt es noch mehr Reisen anderer Abgeordneter, die »vergessen« wurden. Diese Regeln wurden in der Vergangenheit nicht richtig durchgesetzt.»

Glauben Sie, dass der Korruptionsskandal der EU schaden wird?

Die Veröffentlichungen Metsolas erfolgten im Zuge des Korruptionsskandals im EU-Parlament. Die Justiz legt unter anderem der damaligen Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili Geldwäsche und Korruption zur Last. Dabei geht es um mutmassliche Einflussnahme aus Katar und Marokko auf politische Entscheidungen des Europaparlaments.

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