Scholz: Kampf gegen Extremisten benötigt viel harte Arbeit

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sieht noch einen harten Kampf gegen Extremisten und Populisten auf Deutschland zukommen. «Nicht nur in Ostdeutschland erleben wir Landtagswahlen, bei denen sich manchmal bis zu einem Drittel der Wählerinnen und Wähler gerade für eine autoritäre und nationalradikale Politik entscheidet», sagte der SPD-Politiker beim Festakt zur Deutschen Einheit in Schwerin.

Für Populisten, die die freiheitliche Demokratie bekämpften. Das sei verhängnisvoll und schade dem gesamten Land, der Wirtschaft und dem Ansehen in der Welt. «Es wird noch viel harte Arbeit nötig sein, um diese Entwicklung zurückzudrehen», mahnte der Kanzler.

Gleichzeitig betonte er jedoch, die ganz grosse Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger überall in Deutschland stehe fest auf dem Boden der freiheitlichen Ordnung. «Das sind die Vernünftigen und die Anständigen. Das sind die, die nicht nur motzen, sondern anpacken für unser Land.» Diese Mitte sei viel grösser als die Radikalen an den Rändern.

«Auch das vereint uns heute an diesem Tag der Deutschen Einheit.» Gerade deshalb sei ihm wichtig, klar zu sagen: «Wir sollten niemals vergessen und kleinreden, was im Osten seit 1990 geleistet, was hier aufgebaut wurde – und wie weit wir gemeinsam vorangekommen sind in Deutschland insgesamt.»

«Für Millionen von Ostdeutschen bedeutete der Umbruch damals Befreiung und Neuanfang. Aber für Millionen war der Umbruch in den Jahren nach der Einheit für vor allem eines: ein Zusammenbruch», sagte der SPD-Politiker beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit.

Für viele sei das gesamte Leben zusammengebrochen, «eine Entwertung ihres Wissens, ihrer Erfahrungen, ihrer Lebensleistung». Das gehöre auch zur Geschichte Deutschlands seit 1990.