Jetzt planen Schotten neues Unabhängigkeitsreferendum
Die Konservativen um Boris Johnson konnten die Wahlen in Grossbritannien für sich gewinnen. Nun planen die Schotten ein neues Unabhängigkeitsreferendum.
Das Wichtigste in Kürze
- Boris Johnson wurde mit grosser Mehrheit im Amt als Premierminister bestätigt.
- Die Mehrheit der Schotten wählte aber die proeuropäische Schottische Nationalpartei SNP.
- Deshalb planen sie nun ein erneutes Unabhängigkeitsreferendum.
Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon will bereits in der nächsten Woche den rechtlichen Prozess für ein neues Unabhängigkeitsreferendum anschieben. Das kündigte Sturgeon in Edinburgh an.
Tags zuvor hatten die Briten mit grosser Mehrheit den Konservativen Boris Johnson im Amt als Premierminister bestätigt. Allerdings votierten die Schotten mit grosser Mehrheit gegen die Konservativen und für Sturgeons proeuropäisch ausgerichtete Schottische Nationalpartei SNP.
«Geht nicht darum, Johnson um Erlaubnis zu fragen»
Die Schotten hätten das Recht, ihr Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen, sagte Sturgeon. «Es ist die Sache des schottischen Parlaments, nicht einer Regierung in Westminster, zu sagen, ob und wann es ein neues Referendum geben sollte», sagte sie.
«Es geht nicht darum, Boris Johnson um Erlaubnis zu fragen», sagte Sturgeon. Es gehe vielmehr darum, dass das schottische Volk seine eigene Zukunft bestimmen können sollte.
«Sie, als Führer einer in Schottland geschlagenen Partei, haben nicht das Recht, sich in den Weg zu stellen», rief sie Johnson zu. «Als ein unabhängiges Schottland, werden wir immer die Regierungen bekommen, die wir wählen», betonte sie.
Johnson mit ablehnender Haltung
Sturgeon muss den sogenannten Article 30 des Schottland-Acts ziehen, um ein rechtlich bindendes Referendum abhalten zu können. Das würde bedeuten, dass eine entsprechende Befugnis von Westminster auf das Regionalparlament in Edinburgh übertragen würde.
Darüber müssen beide Kammern des Parlaments in Westminster befinden. Premierminister Boris Johnson hatte seine ablehnende Haltung zu solch einem Unterfangen bereits deutlich gemacht.
Gängige Meinung ist in Grossbritannien aber auch, dass er den Schotten ein Referendum nicht auf alle Zeit verweigern können wird. Eine Verweigerungshaltung könnte das Land in eine neue Verfassungskrise stürzen.
