Nato soll noch dieses Jahr Verbindungsbüro in Genf eröffnen
Die Nato will noch dieses Jahr ein Verbindungsbüro in Genf eröffnen. Der Bundesrat hat den Plänen bereits zugestimmt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Nato soll bald mit einem Verbindungsbüro in Genf vertreten sein.
- Dieses soll sich nicht mit der Beziehung zur Schweiz befassen, sondern mit der Uno.
- Der Bundesrat und das Verteidigungsbüro haben schon zugestimmt.
Das westliche Militärbündnis Nato soll noch in diesem Jahr ein Verbindungsbüro in Genf eröffnen. Die Stadt ist Sitz der Uno und vieler internationaler Organisationen. Sowohl der Bundesrat als auch das nordatlantische Bündnis haben bereits zugestimmt.
Das geht aus einem Dokument der Schweizer Armee hervor, das von der Wochenzeitung «WoZ» am Mittwochabend veröffentlicht wurde. Es handelt sich um eine Notiz des Generalstabes der Armee vom 22. Dezember vergangenen Jahres.
Wörtlich heisst es in der Aktennotiz: «Das Büro soll in Räumlichkeiten des GCSP/Maison de la Paix bezogen werden. Der Bundesrat hat einer Eröffnung eines NATO-Verbindungsbüros auf Antrag des EDA am 22. 11. 2023 zugestimmt. Am 14. 12. 2023 hat nun die NATO ihrerseits die Schweiz formell informiert, dass die Alliierten ihre finale Zustimmung zur Eröffnung des Büros gegeben haben.»
Der Zeitplan sei im Detail noch nicht ausgearbeitet. Es dürfe aber davon ausgegangen werden, dass das Verbindungsbüro im internationalen Genf 2024 eröffnet werden könne.
Nato will in Genf mit der Uno zusammenarbeiten
Das Verbindungsbüro wird sich demnach nicht mit den Beziehungen zur Schweiz befassen, sondern wird mit der Uno und internationalen Organisationen zusammenarbeiten, wie es die Nato bereits am Uno-Hauptsitz in New York oder auch in Wien tut – dort mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Übereinstimmende Quellen hatten der Nachrichtenagentur Keystone-SDA in den vergangenen Monaten gesagt, dass die Diskussion über das Verbindungsbüro in Genf schon seit mehreren Jahren andauere. Ein Mitgliedsland der Nato soll aber die Einrichtung aus finanziellen Gründen verzögert haben. Gemäss denselben Quellen wird nur ein Nato-Verbindungsoffizier in Genf tätig sein.
