Fahrrad- und Bahnverbände bekräftigen Kritik an Mobilitätsgipfel im Kanzleramt
Vor dem von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einberufenen Mobilitätsgipfel am Dienstag in Berlin haben der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) und die Allianz pro Schiene ihre Kritik am Fokus des Treffens bekräftigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Scholz müsse Verkehrswende «zur Chefsache» machen.
«Was früher einmal Autogipfel genannt wurde, hat jetzt ein neues Label bekommen – die Inhalte sind aber die alten», erklärte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Montag.
Das Kanzleramt denke die Transformation der Mobilitätswirtschaft nicht als Ganzes, sondern setze Mobilität mit Elektromobilität gleich, lautete die Kritik weiter. Es sei aber ein Fehler, jedes Verkehrsmittel isoliert zu betrachten.
Der Kritik schlossen sich auch der ADFC und weitere Fahrradverbände an. Die Menschen seien «längst bereit, für kürzere Strecken das Auto stehen zu lassen und das Rad zu nehmen», erklärte die ADFC-Bundesvorsitzende Rebecca Peters. Es gebe aber nicht genügend Radwege. Der Bund müsse rasch den rechtlichen Rahmen dafür liefern, dann könnten die Kommunen auch schnell neue Wege bauen.
Bei dem Treffen soll es um die Transformation der Mobilitätswirtschaft gehen – es seien aber fast ausschliesslich Vertreterinnen und Vertreter der Automobilbranche eingeladen, kritisierten die Verbände. Von Scholz forderten sie, die Verkehrswende «zur Chefsache zu machen».
An dem Treffen nehmen am Dienstag nach Angaben der Regierung neben Scholz auch die Ministerinnen und Minister der Ressorts Verkehr, Wirtschaft, Finanzen, Umwelt und Arbeit teil sowie Vertreterinnen und Vertreter von Ländern und Kommunen, Gewerkschaften und Wissenschaft sowie der Automobil- und Mobilitätswirtschaft. Thema ist die «zentrale Herausforderung, das Ziel der Klimaneutralität zu erreichen und gleichzeitig Wertschöpfung und Beschäftigung in Deutschland zu erhalten».
