Subventionen

Von der Leyen stellt Antwort auf US-Subventionen vor

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Belgien,

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will am Mittwoch ihre Vorschläge präzisieren, wie Europa auf das milliardenschwere Subventionsprogramm der USA reagieren kann.

La présidente de la Commission européenne Ursula von der Leyen s'exprime devant le Parlement européen à Strasbourg le 18 janvier 2023
La présidente de la Commission européenne Ursula von der Leyen s'exprime devant le Parlement européen à Strasbourg le 18 janvier 2023 - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Frankreich und einzelne Mitglieder der EU-Kommission fordern darüber hinaus neue Hilfsprogramme für die Industrie, die wie in der Corona-Krise durch Gemeinschaftsschulden finanziert werden..

Von der Leyen hat dafür erleichterte Staatshilfen für europäische Unternehmen ins Gespräch gebracht, die in Klimatechnik investieren. Solche Beihilfen sind nur unter Auflagen erlaubt, da sie den Wettbewerb verzerren können.

Frankreich und einzelne Mitglieder der EU-Kommission fordern darüber hinaus neue Hilfsprogramme für die Industrie, die wie in der Corona-Krise durch Gemeinschaftsschulden finanziert werden. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) warnt dagegen vor einem internationalen «Wettbewerb», wer am meisten Subventionen zahlen kann. Von der Leyens Vorschläge dienen als Vorlage für den EU-Gipfel in der kommenden Woche in Brüssel.

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