Amherd und Cassis werben für Reformen am UN-Gipfel in New York

Bundespräsidentin Viola Amherd und Aussenminister Ignazio Cassis vertreten die Schweiz diese Woche an der sogenannten «High-level Week» zur Eröffnung der 79. UN-Generalversammlung. Die Botschaft der beiden Bundesräte an die Staatsleute in New York: Höchste Zeit, UN-Reformen anzupacken und den Multilateralismus zu stärken.

Amherd beschrieb die Welt an einem UN-Treffen am Montag als «zunehmend geprägt von Ungleichheit, demokratischen Rückschritten und Misstrauen». Cassis zeigte sich in New York gleichentags besorgt über die global ansteigende Zahl von bewaffneten Konflikten – 120 sind es zurzeit, im Vergleich zu knapp zwei Dutzend vor 25 Jahren –, infolge derer Millionen von Menschen humanitäre Hilfe und Schutz benötigen.

«Wir haben eine Pflicht, dafür zu sorgen, dass unsere gemeinsame Zukunft nicht ausschliesslich von nationalen Eigeninteressen bestimmt wird.» Dies sagte die Bundespräsidentin am UN-Zukunftsgipfel am Sonntag.

In ihrer Rede am Dienstag (gegen 17.30 Uhr Schweizer Zeit) wird Amherd auch über die Erfahrungen der Schweiz sprechen, die das Land 2023 und 2024 als gewähltes Mitglied des Sicherheitsrates gemacht hat. Die Bundespräsidentin lobte im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Keystone-SDA die Arbeit der Schweizer Diplomaten, die sich im Rat tatkräftig für humanitäre Hilfe und den Schutz der Zivilbevölkerung einsetzten.

Amherd nimmt am Mittwoch an einer Sitzung des Gremiums zum Thema «Führungsstärke für den Frieden» teil. Auch für Aussenminister Cassis liegt ein besonderes Augenmerk auf dem Sicherheitsrat. Nicht zuletzt, weil die Schweiz im Oktober erneut für einen Monat den Vorsitz des mächtigsten UN-Gremiums übernimmt.

Cassis wird im Rat dabei sein, wenn am Dienstagnachmittag (Lokalzeit) die Situation in der Ukraine besprochen wird. An der Sitzung werden auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der amerikanische Aussenminister Antony Blinken teilnehmen. Selenskyj will in New York einen «Siegesplan» vorstellen. Ob auch der russische Aussenminister Lawrow, der ebenfalls an der UN ist, beiwohnt, ist noch nicht klar.

Cassis beschäftigt in New York zudem dass UN-Mitarbeitende im vergangenen Jahr vermehrt zur Zielscheibe von Angriffen wurden. Die Schweiz hatte im vergangenen Sommer die Resolution 2730 des Sicherheitsrats zum Schutz von humanitärem und UN-Personal eingebracht, die mit Unterstützung von 98 UN-Mitgliedstaaten angenommen wurde.

Sie bekräftigt die Verpflichtung von Staaten und Konfliktparteien, humanitäres und UN-Personal, einschliesslich nationaler und lokaler Mitarbeiter, zu respektieren und zu schützen und verurteilt Angriffe auf solches Personal.

«Humanitäre Helfer sind eine Lebensader für Millionen Zivilisten weltweit, die täglich ihr Leben riskieren, um Betroffenen zu helfen und sie zu schützen. Wir müssen ihre Fähigkeit, diese lebenswichtige Arbeit zu leisten, besser schützen», sagte Cassis.