Christoph Blocher bringt sich als Bundesrat ins Spiel
Christoph Blocher findet, dass das Parlament nicht jemanden aus dem Mitte-Zweierticket wählen muss. Auch jemand aus einer anderen Partei wäre für ihn legitim.
Das Wichtigste in Kürze
- Für die Ersatzwahl von Viola Amherd hat die Mitte ein Zweierticket präsentiert.
- SVP-Doyen Blocher findet es aber legitim, wenn das Parlament jemand anderes wählen würde.
- «Ich selber würde die Aufgabe übernehmen», sagt der Alt Bundesrat sogar.
Am 12. März findet die Ersatzwahl für Mitte-Bundesrätin Viola Amherd statt. Ihre Partei hat letzte Woche dafür ihre Kandidaten vorgestellt. Mit Markus Ritter und Martin Pfister schickt sie ein Zweierticket ins Rennen.
«Es ist ein Blödsinn zu sagen: ‹Wenn man ein Zweierticket hat, darf man keinen anderen wählen», sagt nun Christoph Blocher dazu. Das Parlament habe die freie Wahl, erklärt der SVP-Doyen in einem Online-Interview von «Tele Blocher».
Diese Aussage kommt doch etwas überraschend, hatte doch die SVP-Leitung 2007 nach Blochers Bundesrats-Abwahl eine Ausschluss-Klausel erlassen.
Dieser zufolge würden SVP-Politiker, die ohne Nomination der Partei eine Bundesratswahl annehmen, sofort ihre Partei-Mitgliedschaft verlieren.
«Person muss nicht unbedingt aus der Mitte sein»
Seither präsentieren die Parteien keine Einzeltickets mehr, während sich die anderen Parteien an die Kandidaten dieser Tickets halten. Genau von diesem Grundsatz rückt Christoph Blocher nun ab.
Wichtig sei, dass eine fähige Person die Missstände im Verteidigungsdepartement möglichst schnell behebe, erklärt er gegenüber «CH Media».
Sollten die beiden vorgeschlagenen Kandidaten aus Sicht des Parlaments ungeeignet sein, dürften die Parlamentarier dieses Mal jemand anderes wählen.
Der 84-Jährige fügt hinzu: «Diese Person muss nicht unbedingt Mitglied der Mitte sein. Es ist auch denkbar, dass das Parlament findet: Am geeignetsten ist ein Politiker einer anderen Partei.»
Dies würde das Ende des Konkordanzsystems bedeuten. Dabei ist der Anspruch der Mitte auf einen Bundesratssitz mit einem Wähleranteil von 14,1 Prozent selbstverständlich.
Will Christoph Blocher nochmals Bundesrat werden?
Als möglichen nicht-Mitte-Kandidaten für das VBS bringt sich Christoph Blocher dann auch gleich selbst ins Spiel: «Ich selber würde die Aufgabe übernehmen.»
Ziel von ihm wäre es, das VBS bis Ende des Jahres 2027 in Ordnung zu bringen. «Ich glaube, dass ich die nötigen Fähigkeiten mitbringe. Nach zweidreiviertel Jahren könnte man den Sitz dann der Mitte-Partei zurückgeben.»
Einen Widerspruch zur SVP-Ausstiegsklausel sieht er darin aber trotzdem nicht. Das Parlament sei frei in seiner Wahl.
SVP-Präsident hält sich bedeckt
Und bei der SVP sei es so: «Mit einer Zweidrittelmehrheit kann die Fraktion beschliessen, dass ein wild gewählter SVP-Politiker trotzdem Mitglied der Partei bleibt.»
SVP-Präsident Marcel Dettling hält sich diesbezüglich bedeckt. Man werde zunächst die Anhörungen durchführen und dann entscheiden, wen man unterstütze.
Dass sich die Sünneli-Partei für einen der Mitte-Kandidaten entscheiden werde, sagt er aber nicht.
Obwohl Blocher nicht mehr Mitglied der Parteileitung ist, sitzt er immer noch im Vorstand. Und sein Wort hat immer noch Gewicht, wie etwa die Abstimmung zur Gesundheitsreform gezeigt hat.
