Nationalrat erhöht Gelder für Forschungseinrichtungen
Der Nationalrat hat am Donnerstag die Budgetberatung wieder aufgenommen. Forschungseinrichtungen und die Kultur bekommen etwas mehr Geld.
Das Wichtigste in Kürze
- Kultur und Forschungseinrichtungen sollen mehr Gelder erhalten.
- In der Budgetberatung im Nationalrat blieben Kürzungsanträge der SVP chancenlos.
Der Nationalrat hat am Donnerstag die Budgetberatung wieder aufgenommen und die Gelder für Forschungseinrichtungen und die Kultur gegenüber dem Bundesrat leicht aufgestockt.
Kürzungsanträge bei der Kultur von Seiten der SVP waren chancenlos. Bei dem Block Kultur, Bildung, Forschung und Sport hatten Kürzungsanträge aus den Reihen der SVP keine Chance.
Die vorberatende Kommission sah für Museen und andere kulturelle Institutionen eine leichte Aufstockung gegenüber dem Bundesrat vor. Mit Minderheitsanträgen wollte Lars Guggisberg (SVP/BE) dies verhindern. Für die Kürzungen sprach sich einzig die SVP-Fraktion aus.
Mehr Geld für ETH Zürich
Auf Einzelanträge von Christian Wasserfallen (FDP/BE) wurden jedoch die Gelder für die ETH um knapp 4 Millionen Franken erhöht. Auch die Gelder für die Innovations- und Projektbeiträge erhöhte der Nationalrat auf Antrag Wasserfallens um 5 Millionen Franken.
Der Nationalrat stimmte zudem einem Antrag von Matthias Aebischer (SP/BE) zu. Die Gelder für Forschungseinrichtungen von nationaler Bedeutung werden damit um 3 Millionen aufgestockt.
Mit 120 zu 63 Stimmen abgelehnt wurde ein Kürzungsantrag der Grünen. Felix Wettstein (Grüne/SO) verlangte, dass Munition nicht mehr zu einem vergünstigten Preis an die Schützenvereine abgegeben wird. «Diese Unterstützung ist nicht mehr zeitgemäss», argumentierte er.
Finanzminister Ueli Maurer erklärte im Rat: «Diese Verbilligung an die Munition ist eine Unterstützung der Schiessvereine. Mit diesem Geld können auch die Jungschützen ausgebildet werden. Es geht hier also auch um eine Unterstützung des Sports.»
Nun beginnt der Nationalrat die Beratungen über die Ausgaben für die Landwirtschaft.
