Simonetta Sommaruga trifft Ursula von der Leyen
Simonetta Sommaruga traf am WEF auf Ursula von der Leyen. Im Konflikt um ein Rahmenabkommen mit der EU spürt die Bundespräsidentin ein «Interesse an Lösungen».
Das Wichtigste in Kürze
- Am Montagabend wird die 50. Ausgabe des Weltwirtschaftsforums (WEF) eröffnet.
- Zuvor traf Sommaruga EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Am morgigen Dienstag beginnt die 50. Ausgabe des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos GR. Grund genug für WEF-Gründer Klaus Schwab, dies bereits am Montagabend mit einer grossen Feier zu zelebrieren.
Das besondere Augenmerk der Gäste galt aber nicht unbedingt dem WEF-Gründer, sondern Ursula von der Leyen. Die neue EU-Kommissionspräsidentin ergriff direkt nach Schwab das Wort und lobte diesen dafür, dass es ihm gelungen sei, «die hellsten Köpfe» mit den unterschiedlichsten Hintergründen in den Bündner Bergort zu bringen.
Davos sei der Ort, wo Regierungen, die Wirtschaft und die Zivilgesellschaft ihre Kräfte vereinten, sagte die Deutsche. «Davos ist ein Ort, an dem sowohl Wissenschaftler als auch junge Führungskräfte ihre Stimme erheben und sich bemerkbar machen können.»
Treffen mit Simonetta Sommaruga
Am Nachmittag war von der Leyen zuvor bereits mit Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga zusammengekommen. Die zähen Verhandlungen über ein institutionelles Rahmenabkommen standen dabei im Zentrum. Am Gespräch nahmen auch Aussenminister Ignazio Cassis und Justizministerin Karin Keller-Sutter teil.
«Wir haben einander nicht mit Schlüssel- und Reizwörtern provoziert», sagte Bundespräsidentin Sommaruga im Anschluss vor den Medien. Beide Seiten hätten aber klar ihre unterschiedlichen Positionen dargelegt. «Es gibt Differenzen, da muss ich Ihnen nichts vormachen.»
Simonetta Sommaruga: «Keine Eskalation»
Von einer Eskalation seien die beiden Parteien aber weit entfernt, sagte Sommaruga. Das habe auch mit der Wichtigkeit der bilateralen Beziehungen zu tun. Sommaruga belegte diese Aussage damit, dass der wirtschaftliche Austausch zwischen der Schweiz und der EU täglich über eine Milliarde Franken betrage.
Inhaltlich gebe es nichts Neues zu vermelden, sagte die Bundespräsidentin. Der Bundesrat möchte den bilateralen Weg durch den Abschluss eines institutionellen Abkommens absichern. Voraussetzung dafür sind noch offene Lösungen in Bezug auf den Lohn- und Arbeitnehmerschutz, die staatlichen Beihilfen und die Unionsbürgerrichtlinie.
