SRG erhält nun doch weiterhin Teuerungsausgleich – Rösti wird weich
Die SRG soll nun doch für die Jahre 2025 und 2026 einen Teuerungsausgleich erhalten. Das gibt Albert Röstis Bundesamt für Kommunikation bekannt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die SRG warnte schon vor einem Jahr, dass der Bundesrat den Teuerungsausgleich streiche.
- Damit müsste man bei der SRG Einsparungen von weiteren 69 Millionen Franken vornehmen.
- Doch Albert Rösti will den Teuerungsausgleich für die nächsten zwei Jahre nun doch zahlen.
Die SRG muss in den nächsten Jahren sparen. Grund dafür ist vor allem, dass die Medienabgabe bis 2029 schrittweise von 335 auf 300 Franken gesenkt wird. Das hat der Bundesrat entschieden.
Gleichzeitig sollen mehr Unternehmen als bisher von der obligatorischen Abgabe befreit werden. Hinzu kommt, dass die Werbeerträge sinken.
Ausserdem ging die SRG davon aus, dass der Bund den Teuerungsausgleich bereits ab 2025 streiche. Dieser beträgt 69 Millionen Franken.
Das alles führt laut SRG-Generaldirektorin Susanne Wille dazu, dass das öffentliche Medienunternehmen bis 2029 etwa 270 Millionen Franken einsparen müsse. Das bedeute eine Budget-Reduktion von rund 17 Prozent.
Aussichten für SRG besser als angenommen
Doch SVP-Bundesrat Albert Rösti macht nun einen Rückzieher: Der Teuerungsausgleich wird nicht gestrichen, wie die «CH Media»-Zeitungen berichten. Dieser sei für die nächsten beiden Jahre vorgesehen, «so weit die Mittel aus dem Abgabeertrag dafür vorhanden sind».
Der Teuerungsausgleich könne somit erst nach dem Jahresabschluss über die Medienabgabe bestimmt werden.
Hinzu kommt, dass diese Abgabe für die nächsten zwei Jahre weiterhin 335 Franken pro Haushalt beträgt. Die Radio- und Fernsehabgabe soll also erst ab 2027 sinken.
Da die Zahl der Haushalte weiter zunehmen werde, sei laut den Zeitungen klar: Es werde genug Geld geben, damit der SRG der ganze oder zumindest ein beträchtlicher Teil der Teuerung ausgeglichen werde.
Ausserdem falle die Berechnung des Teuerungsausgleichs nach Angaben von Röstis Bundesamt sehr positiv aus. Dem Bericht zufolge würden die bis 2029 entstehenden Einbussen eher bei 150 als bei den angekündigten 270 Millionen liegen.
Demnach dürften auch weniger als die vom «Tagesanzeiger» angekündigten 1000 Stellen wegen Einsparungen wegfallen. Kritisch werde es für die SRG laut «CH Media» erst, wenn die Stimmbevölkerung die 200-Franken-Initiative der SVP annehmen sollte.