Wahlen 2023: Longchamp zu Potenzial der Listenverbindung Mitte/GLP

Die Mitte, die GLP und die EVP haben angekündigt, dass sie für die Wahlen 2023 erneut Listenverbindungen eingehen werden. Die «Blockade von Rechts und Links» führe dazu, dass die Schweiz kaum vorwärtskomme. Deshalb brauche es ein starkes politisches Zentrum als «lösungsorientierte Alternative».

Die drei Parteien sind überzeugt, dass das Wahlsystem in der Schweiz die kleineren Parteien systematisch benachteilige. Diese Nachteile könnten durch Listenvereinbarungen wenigstens teilweise kompensiert werden.

Für Politologe Claude Longchamp ist diese Listenverbindung zwar nichts Neues, aber dennoch höchst interessant: Vor der «Grünen Welle» von 2019 hatte man stets von der zunehmenden Polarisierung der politischen Mitte gesprochen. Besonders im Nationalrat sei das Zentrum auch deshalb sehr schwach vertreten gewesen.

Neu sei aber, dass diese Kooperation über das rein Rechnerische hinausgehe. Die unterzeichnete Absichtserklärung sei nämlich eine strategische Ausrichtung, erklärt der Experte: «Es ist ein Versuch, das Zentrum auch politisch definieren zu können.»

Würde aus dieser Absichtserklärung gar noch mehr erwachsen, wäre dies gegenwärtig die «wichtigste politische Neuentwicklung». Longchamp könne sich vorstellen, dass nach den Wahlen 2023 beispielsweise eine Fraktionsgemeinschaft entstehen könnte. Längerfristig könne sich aus der Kooperation gar eine neue «Zentrumspartei» entwickeln.

Gerade mit Blick auf die nächste Vakanz im Bundesrat wäre dieser Schulterschluss von grösster Bedeutung, erklärt Longchamp. Mitte-Präsident Gerhard Pfister habe ja bereits angedeutet, dass drei linke Bundesräte zu viel seien und vier rechte ebenso. Auf diese Weise könne sich ein politisches Zentrum durchaus in Position bringen, um einen frei werdenden Bundesratssitz der FDP anzugreifen.