Anklage für zweites Trump-Impeachment wird im Senat eingereicht

AFP
AFP

USA,

Gegen den bereits abgewählten US-Präsidenten Donald Trump soll am Montag die Anklage zur Einleitung eines Amtsenthebungsprozesses eingereicht werden.

Ex-Präsident Donald Trump
Ex-Präsident Donald Trump - AFP/Archiv

Gegen den bereits abgewählten US-Präsidenten Donald Trump soll am Montag die Anklage zur Einleitung eines Amtsenthebungsprozesses eingereicht werden.

Das hatten die Spitzen der Demokraten im Kongress, Chuck Schumer und Nancy Pelosi, am Freitag angekündigt. Das Repräsentantenhaus hatte vor eineinhalb Wochen wegen der Erstürmung des Kapitols durch radikale Trump-Anhänger das Impeachment gegen den Rechtspopulisten eingeleitet. Der Prozess soll in der zweiten Februarwoche beginnen.

Es braucht Zwei-Drittel-Mehrheit

Der Impeachment-Prozess kann erst beginnen, wenn das Repräsentantenhaus die Anklageschrift im Oberhaus eingereicht hat. Falls der Senat Trump mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit der Anstiftung zum Aufruhr schuldig spricht, könnte die Kongresskammer ihn von künftigen politischen Ämtern ausschliessen.

Damit könnte der 74-Jährige 2024 auch nicht erneut als Präsident kandidieren. Trump ist der erste Präsident in der US-Geschichte, der sich zwei Mal einem Impeachment stellen muss. Das erste Amtsenthebungsverfahren 2019 wegen der Ukraine-Affäre war gescheitert.

Das Wichtigste in Kürze

  • Am Montag soll im Senat die Anklage für das zweite Trump-Impeachment eingereicht werden.
  • Der Prozess soll dann in der zweiten Februar-Woche beginnen.

Kommentare

Weiterlesen

Trump-Social Media Bans
45 Interaktionen
donald trump impeachment
112 Interaktionen

Mehr in Politik

a
89 Interaktionen
Corina Liebi
4 Interaktionen
Corona Schweizer Armee
43 Interaktionen

Mehr Donald Trump

Donald Trump
47 Interaktionen
Donald Trump
925 Interaktionen
Donald Trump
554 Interaktionen

Mehr aus USA

1 Interaktionen
Trump Treasury
14 Interaktionen