Erdogan hält trotz US-Kritik an Kauf russischer Raketen fest
Trotz drohender Sanktionen durch die USA hält die Türkei am umstrittenen Kauf russischer S-400-Flugabwehrraketen fest.
Das Wichtigste in Kürze
- USA drohen Türkei mit Sanktionen wegen umstrittenem Geschäft.
Die türkische Regierung habe mit Russland eine Vereinbarung getroffen, sagte Präsident Recep Tayyip Erdogan laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Dienstag. Ankara sei fest zu dem Kauf entschlossen und habe nicht vor, bei dem umstrittenen Rüstungsgeschäft «einen Rückzieher zu machen».
Die ersten russischen Luftabwehrraketen sollen bereits im Juni oder Juli geliefert werden. Die Pläne zum Kauf führen seit langem zu Spannungen zwischen der Türkei und der Nato. Die USA und andere Mitgliedstaaten fürchten, Russland könnte über das S-400-System Informationen zu Nato-Flugzeugen erlangen. Wegen dieser Bedenken haben die USA bereits Ankaras Teilnahme an der Produktion von F-35-Kampfflugzeugen ausgesetzt, zu denen türkische Firmen mehrere Bauteile beisteuern.
Vergangene Woche warnte eine Vertreterin des Pentagon die Türkei vor «verheerenden» Folgen für das gemeinsame F-35-Programm und die Zusammenarbeit mit der Nato, sollte Ankara an seinen Plänen festhalten. Selbst wenn die US-Regierung dies selbst nicht wolle, könne der Kongress sie zwingen, Sanktionen zu verhängen, sagte Kathryn Wheelbarger, im US-Verteidigungsministerium zuständig für Fragen der internationalen Sicherheit. Die Abgeordneten könnten sich dabei auf ein US-Gesetz stützen, das Geschäfte mit russischen Rüstungsfirmen unter Strafe stellt.
Im Mai hatte der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar bereits erklärt, dass sich die türkische Regierung wegen des umstrittenen Geschäfts auf US-Sanktionen einstelle.
Die USA wollen, dass Ankara auf das S-400-Geschäft verzichtet und stattdessen US-Patriot-Raketen erwirbt. Dann könnte das gemeinsame F-35-Programm fortgesetzt werden, argumentierten Vertreter der US-Regierung. Mehrere türkische Firmen sind an der Produktion der F-35 beteiligt. Ankara hat hundert Maschinen dieses Typs bestellt und bereits mit dem Training seiner Piloten begonnen.
Erdogan sagte am Dienstag, er habe den USA mitgeteilt, dass Ankara die Patriot-Raketen nur kaufen werde, wenn Washington ähnlich positive Lieferbedingungen wie Russland biete. Leider hätten die USA keinen entsprechenden Vorschlag gemacht.
