Faeser solidarisiert sich am Tag der Menschenrechte mit Protestbewegung im Iran
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich am internationalen Tag der Menschenrechte mit der Protestbewegung im Iran solidarisiert.
«Frau, Leben, Freiheit», gab Faeser am Samstag im Onlinedienst Twitter den Slogan der iranischen Protestbewegung wieder. Dazu stellte sie ein Video, in dem sie «den vielen iranischen Frauen und Männern» ihren Respekt aussprach, «die mit unglaublichem Mut ihr Leben riskieren, um für die Menschenrechte in ihrem Land einzutreten».
Faeser hob hervor, dass Deutschland seit Beginn der Proteste im Iran sich für ein Ende der Gewalt dort einsetze. Ausserdem habe die Europäische Union «sehr gezielte Sanktionen» beschlossen, um den Druck auf die Islamische Republik zu erhöhen und «die Täter zur Rechenschaft» zu ziehen.
Die Ministerin wandte sich in ihrem Video auch an die hunderttausenden Menschen in Deutschland mit iranischen Wurzeln. «Wir schützen Sie hier in Deutschland», versprach die Ministerin ihnen. Die deutschen Sicherheitsbehörden hätten «die Lage genau im Blick». Ausserdem bleibe der Abschiebestopp für den Iran bestehen.
Faeser rief alle dazu auf, für die Belange der Iraner einzutreten. «Lassen Sie uns heute und hier auch die Stimme der Menschen im Iran werden», sagte sie in dem Video «Für die Freiheit. Für die Menschenrechte.»
Zum Tag der Menschenrechte sind für diesen Samstag in mehreren deutschen Grossstädten Solidaritätskundgebungen für die iranische Protestbewegung geplant. Die Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes rief gemeinsam mit weiteren Gruppen zu einem «Women's March» in der Berliner Innenstadt auf. Weitere Demonstrationen sind unter anderem in Hamburg, Köln, Frankfurt, Stuttgart und München geplant.
Die Proteste im Iran waren durch den Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini am 16. September ausgelöst worden. Die 22-Jährige war nach ihrer Festnahme durch die Sittenpolizei wegen eines nicht ordnungsgemäss getragenen Kopftuchs gestorben. Aktivisten werfen der Polizei vor, die junge Frau misshandelt zu haben. Bei den Protesten wurden bereits mehrere hundert Menschen getötet, ausserdem gab es zahlreiche Festnahmen.
Am Donnerstag wurde im Iran ein junger Mann hingerichtet, der bei einer Strassenblockade in Teheran ein Mitglied der paramilitärischen Basidsch-Milizen verletzt haben soll. Westliche Regierungen kritisierten die Vollstreckung des Todesurteils scharf, das Auswärtige Amt in Berlin bestellte den iranischen Botschafter ein.
