Trump will UN-Sanktionen gegen Iran mit sogenannter Snapback-Regel erzwingen
US-Präsident Donald Trump will nach einer Niederlage im UN-Sicherheitsrat die Wiedereinsetzung der auf der Grundlage des Atomabkommens ausgesetzten UN-Sanktionen gegen den Iran erzwingen.
Das Wichtigste in Kürze
- Nach Scheitern von US-Resolution für Verlängerung von Waffenembargo.
Seine Regierung werde dazu in der kommenden Woche den sogenannten Snapback-Mechanismus auslösen, sagte Trump am Samstag bei einer Pressekonferenz in seinem Golfclub in Bedminster.
Zuvor hatte der UN-Sicherheitsrat eine Resolution der USA zur Verlängerung des UN-Waffenembargos gegen den Iran abgelehnt, das im Oktober ausläuft. Die USA, die im Mai 2018 einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen waren, wollen eine zeitlich unbegrenzte Verlängerung des Embargos erreichen.
Der sogenannte Snapback-Mechanismus ermöglicht eine Wiedereinsetzung aller Sanktionen aus der Zeit vor dem Atomabkommen, wenn ein Vertragsstaat des Abkommens feststellt, dass der Iran gegen dessen Vorgaben verstösst. Es ist allerdings umstritten, ob die USA dazu nach ihrem Austritt aus dem Abkommen noch berechtigt sind. Die US-Regierung argumentiert, sei sei weiter dazu berechtigt, weil sie an der UN-Resolution zum Atomabkommen aus dem Jahr 2015 beteiligt gewesen sei.
Russlands Präsident Wladimir Putin forderte wegen des sich verschärfenden Konflikts um das Atomabkommen einen Krisengipfel der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschlands. Trump will an einem solchen Treffen nicht teilnehmen. «Ich denke, wir warten bis nach den Wahlen», sagte er.
