USA verhängen Einreiseverbote gegen mehrere Chinesen

Inmitten zunehmender Spannungen zwischen Washington und Peking hat US-Präsident Donald Trump ein Einreiseverbot für mehrere chinesische Staatsangehörige angekündigt. Für chinesische Studenten, die «ein potenzielles Sicherheitsrisiko» darstellten, werde die Einreise ausgesetzt. Dies sagte US-Präsident Donald Trump am Freitag in Washington. Zudem werde die US-Regierung beginnen, Hongkongs Sonderrechte etwa beim Zoll aufzuheben.

«Seit Jahren» lasse die chinesische Regierung in den USA Wirtschaftsspionage betreiben. Die Einreise einiger chinesischer Staatsbürger, «die wir als potenzielles Sicherheitsrisiko identifiziert haben» werde nun ausgesetzt, sagte Trump. Dadurch soll die «wichtige universitäre Forschung unseres Landes» besser geschützt werden. Zudem erklärte er, er werde die US-Regierung anweisen, die Politik, die Hongkong «eine andere und besondere Behandlung gewährt», einzustellen.

Das Verhältnis zwischen den USA und China ist bereits seit längerem durch einen Handelskonflikt mit gegenseitigen Strafzöllen schwer belastet. Hinzu kamen dann in den vergangenen Monaten Streitigkeiten um die Verantwortung für das Ausmass der Ausbreitung des Coronavirus.

Zuletzt gab es zudem heftigen Streit um ein von Peking geplantes Sicherheitsgesetz für die Sonderverwaltungszone Hongkong. Die US-Regierung entzog der Finanzmetropole wegen des Gesetzesvorhabens ihren Sonderstatus nach US-Recht. Dies könnte etwa zur Folge haben, dass Exporte aus Hongkong mit ähnlich hohen US-Zöllen belegt werden wie solche aus Festlandchina.