USA wollen Nato Partner über Pläne für Abrüstungsvertrag informieren

Die USA wollen die Nato-Partner im Laufe der Woche offiziell über ihre Pläne zur Zukunft des INF-Abrüstungsvertrages informieren.

US-Präsident Donald Trump spricht während einer Wahlkampfveranstaltung für den republikanischen Senats-Kandidaten Rosendale in Great Falls, Montana (US). Bei dem Auftritt im Juli hatte Trump gespottet, sollte US-Senatorin Elitzabeth Warren 2020 für die oppositionellen Demokraten als Präsidentschaftskandidatin antreten, werde er sie zu einem DNA-Test auffordern. Er zweifelte Angaben Warrens an, wonach unter ihren Vorfahren amerikanische Ureinwohner sind. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

Die Nato soll diese Woche über die US-Pläne des INF-Absrüstungsvertrags informiert werden.
Die USA kündigten mehrfach ihren Austritt an.

Nach Angaben aus Diplomatenkreisen von heute Montag soll eine US-Unterrichtung der Nato-Staaten über die US-Pläne zum IFN-Abrüstungsvertrag im Rahmen einer Sitzung des Nordatlantikrates erfolgen. Er tagt auf Botschafterebene in der Regel mindestens einmal in der Woche.

US-Präsident Donald Trump hatte am Wochenende überraschend angekündigt, den sogenannten INF-Vertrag einseitig aufkündigen zu wollen. Die Vereinbarung zwischen den Vereinigten Staaten und der damaligen Sowjetunion aus dem Jahr 1987 verbietet beiden Parteien den Bau und den Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Marschflugkörper und Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern.

Noch im Sommer hatten sie die Nato-Partner eigentlich darauf verständigt, weiter «uneingeschränkt» für den Erhalt des «wegweisenden Rüstungskontrollvertrags» eintreten zu wollen. Ein mutmasslicher Vertragsbruch durch Russland sollte durch Dialog aufgearbeitet und beendet werden.