Viktor Orbán will Bündnis mit Salvini und Kaczinsky
Kürzlich verliess die ungarische Regierungspartei Fidesz die EVP. Ministerpräsident Viktor Orbán strebt nun ein Bündnis mit rechtsnationalen Kräften an.
Das Wichtigste in Kürze
- Die ungarische Regierungspartei Fidesz verliess nach 20 Jahren die EVP.
- Der Schritt folgte auf jahrelangem Streit über EU-Grundwerte und Rechtsstaatlichkeit.
- Nun strebt Ministerpräsident Viktor Orban ein Bündnis mit rechtsnationalen Kräften an.
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán strebt ein Bündnis mit rechtsnationalen Kräften an. Dies, nach dem Ausscheiden seiner Regierungspartei Fidesz aus der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP).
«Italien, Polen und Ungarn versuchen jetzt, die europäische Rechte neu zu organisieren», erklärte Orban am Freitag im staatlichen ungarischen Rundfunk. Bereits in naher Zukunft werde er sich persönlich mit dem Lega-Chef Matteo Salvini treffen, fügte er hinzu. Auch der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki sei mit von der Partie.
Morawiecki gehört der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) an, in der Parteichef Jaroslaw Kaczynski über alles bestimmt. Am Vortag hatte Fidesz seine mehr als 20-jährige Mitgliedschaft in der EVP formell aufgekündigt. Der Schritt war erwartet worden. Dies, nachdem die Abgeordnetengruppe der ungarischen Regierungspartei bereits zu Monatsbeginn aus der EVP-Fraktion im Europaparlament ausgetreten war.
Das Ende der Fidesz-Mitgliedschaft in Partei und Fraktion folgt auf jahrelangen Streit über EU-Grundwerte und Rechtsstaatlichkeit. Auf Parteiebene war die Mitgliedschaft des Fidesz bereits im März 2019 suspendiert worden.
