Joe Biden will Merrick Garland zum Justizminister ernennen
Merrick Garland soll der neue Justizminister werden, schlägt Joe Biden vor. Bereits Obama nominierte den Richter für den Obersten Gerichtshof.
Das Wichtigste in Kürze
- Der gewählte US-Präsident Joe Biden will Merrick Garland zum Justizminister machen.
- Der 68-jährige Richter gilt als unabhängig und unpolitisch.
- Seine Stellvertreterin soll Staatsanwältin Lisa Monaco werden.
Der gewählte US-Präsident Joe Biden will den renommierten Richter Merrick Garland zu seinem Justizminister machen. Das liess der künftige US-Regierungschef am Donnerstag mitteilen und bestätigte damit Medienberichte vom Mittwoch.
Garlands Stellvertreterin soll die Staatsanwältin Lisa Monaco werden. Der frühere US-Präsident Barack Obama hatte Garland 2016 als Richter für den Obersten Gerichtshof nominiert. Die Republikaner im Senat blockierten die Personalie jedoch. Garland ist 68 Jahre alt und derzeit Richter an einem Bundesgericht in der Hauptstadt Washington.
Unpolitischer und unabhängiger Politiker
Der Senat muss auch Bidens Kabinettsmitglieder bestätigen. Garlands Kandidatur dürfte dort aber auf breite Zustimmung stossen, zumal er als relativ unabhängiger und unpolitischer Richter gilt.
Viele linke Demokraten hatten Joe Biden gedrängt, einen politischeren Kandidaten für das Justizministerium auszuwählen. Sie erhoffen sich eine Führung des Justizministeriums, die sich offensiv für eine Stärkung der Bürgerrechte und gegen Rassismus einsetzen würde. Biden soll am 20. Januar als neuer Präsident vereidigt werden.
