US-Richter spottet über weltweite Kritik an Abtreibungsurteil
Samuel Alito, Richter des Obersten Gerichtshof in den USA, machte sich bei einer Rede in Rom über die Kritik am neuen Abtreibungsrecht in den USA lustig.
Das Wichtigste in Kürze
- In den USA wurde das Recht auf Abtreibung auf nationaler Ebene gekippt.
- Das sorgte innerhalb und ausserhalb des Landes für scharfe Kritik.
- Über diese machte sich der Richter des Supreme Courts, Samuel Alito, in Rom lächerlich.
Ein Richter des Obersten US-Gerichts hat sich über internationale Kritik an der Entscheidung zum Abtreibungsrecht lustig gemacht. «In den vergangenen Wochen hatte ich die Ehre, die wohl einzige Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in der Geschichte dieser Institution zu schreiben, die von einer ganzen Reihe ausländischer Staatsoberhäupter kritisiert wurde, denen es nichts ausmachte, das amerikanische Recht zu kommentieren.» Das sagte Samuel Alito bei einer Rede vor rund einer Woche in Rom. Diese wurde nun auf der Webseite der US-Universität of Notre Dame veröffentlicht.
Einer der Kritiker sei der britische Premier Boris Johnson gewesen, so Alito. Aber dieser habe schliesslich «den Preis» gezahlt. So spottete der Richter weiter und erntete Gelächter aus dem Publikum. Alito nannte auch Kanadas Premier Justin Trudeau und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron.
Alito verfasste Entscheidung zum Recht für einen Schwangerschaftsabbruch
Immer wieder bekam er Applaus aus dem Publikum. Alito ist ein Hardliner und Vertreter der religiösen Rechten am Supreme Court. Er wurde von George W. Bush nominiert und hat die Entscheidung zum Abtreibungsrecht verfasst.
Wirklich verletzt habe ihn die Rede des in den USA lebenden Prinzen Harry vor den Vereinten Nationen. Das sagte der 72-Jährige weiter in spöttischem Ton. Er warf dem Prinzen vor, die Entscheidung zu einem Schwangerschaftsabbruch mit dem Krieg in der Ukraine verglichen zu haben.
Harry sprach in New York von der «Rücknahme verfassungsmässiger Rechte in den USA». Er zählte Beispiele für Angriffe auf die Demokratie auf. Dabei nannte er auch den russischen Angriffskrieg.
«Nun, trotz dieser Versuchung werde ich nicht über Fälle aus anderen Ländern sprechen», sagte Alito. Er kündigte an, «den Kampf um den Schutz der Religionsfreiheit in einer zunehmend säkularen Gesellschaft gewinnen» zu wollen. Der Supreme Court hatte Ende Juni mit seiner ultrakonservativen Mehrheit das Recht auf Abtreibung in den USA gekippt.
Alito sagte in seiner Rede nicht explizit, von welchem Urteil er sprach. Er nannte es lediglich «die Entscheidung, deren Name nicht genannt werden darf». Es war aber eindeutig, auf welche Entscheidung er sich bezog.