Amnesty fordert Aufklärung über inhaftierte Uiguren

Amnesty International hat China aufgefordert, das Schicksal hunderttausender Uiguren in Internierungslagern aufzuklären und das «massive» Vorgehen gegen die muslimische Minderheit einzugestehen. Der Ostasien-Experte der Menschenrechtsorganisation, Nicholas Bequelin, erklärte am Montag, die Masseninhaftierungen in der Provinz Xinjiang hätten «hunderttausende Familien auseinandergerissen». Die Menschen wollten unbedingt wissen, «was mit ihren Angehörigen passiert ist und es ist an der Zeit, dass die chinesischen Behörden ihnen Antworten geben».

In Xinjiang im äussersten Nordwesten Chinas werden nach Schätzungen der UNO bis zu eine Million Uiguren und andere turkstämmige Muslime in Internierungslagern festgehalten. Amnesty appellierte an Regierungen weltweit, Peking für den «Alptraum» in Xinjian zur Rechenschaft zu ziehen.

Die chinesische Regierung hat die Berichte über die Lager zurückgewiesen. Die Regierung spricht von «Bildungs- und Ausbildungszentren» zur «Resozialisierung von Kleinkriminellen». Harte Sicherheitsmassnahmen in Xinjiang begründet Peking mit dem Kampf gegen Terroristen und Separatisten.

Zuletzt hatte es in Behördendokumenten und durch Aussagen früherer Häftlingen aber immer mehr Anzeichen dafür gegeben, dass zahlreiche Uiguren in Lagern festgehalten und dort politisch und kulturell indoktriniert werden. Viele sollen selbst wegen Kleinigkeiten inhaftiert worden sein - etwa wegen des Versendens von Grüssen zu islamischen Festen über die sozialen Medien.

Amnesty befragte für den neuen Bericht mehrere ehemalige Häftlinge, die nach eigenen Angaben in den Lagern gefesselt und gefoltert wurden, politische Lieder singen mussten und über die Kommunistische Partei unterrichtet wurden. Die Aussagen stimmen mit anderen Schilderungen überein, die Journalisten und Menschenrechtsorganisationen in den vergangenen Monaten zusammengetragen hatten.

Erst am Freitag hatte US-Aussenminister Mike Pompeo mit scharfen Worten den Umgang Chinas mit den Uiguren angeprangert. «Hunderttausende und möglicherweise Millionen von Uiguren» würden gegen ihren Willen in sogenannten Umerziehungslagern festgehalten und seien dort «schwerer politischer Indoktrination und anderen furchtbaren Misshandlungen» ausgesetzt, sagte Pompeo.

In einem Brief an Pompeo und US-Finanzminister Steve Mnuchin hatten republikanische und demokratische Kongressmitglieder im August Sanktionen gegen chinesische Behördenvertreter gefordert, die für die Internierung von Uiguren mitverantwortlich sind. Pompeo machte keine Angaben dazu, ob er Strafmassnahmen einleiten will.