Keine Mehrheit für Sturz der Zaev-Regierung in Skopje
Für den Misstrauensantrag der Opposition gegen die Regierung des Sozialdemokraten Zoran Zaev hat sich am Donnerstag keine Mehrheit gefunden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Regierung von Zoran Zaev wird nicht gestürtzt.
- Ein Misstrauensantrag der Opposition in Nordmazedonien wurde abgelehnt.
Für den Misstrauensantrag der Opposition gegen die Regierung des Sozialdemokraten Zoran Zaev hat sich am Donnerstag im nordmazedonischen Parlament keine Mehrheit gefunden. Zur Eröffnung der Sitzung in Skopje erschienen am Vormittag nur 60 Abgeordnete der rechten VMRO-DPMNE-Partei und ihrer Verbündeten.
Albanische Besa-Partei übergelaufen
Die Sitzung wurde daraufhin unterbrochen und bis zum frühen Abend nicht fortgesetzt. Für ein erfolgreiches Votum hätten 61 von 120 Mandataren bereitstehen müssen, um ihre Stimme gegen Zaev abzugeben.
VMRO-DPMNE-Chef Hristijan Mickoski war sich bis zuletzt sicher gewesen, 61 Abgeordnete hinter sich zu haben. Grund dafür war, dass die kleine albanische Besa-Partei, bisher Partner in Zaevs Koalition, zur Gegenseite übergelaufen war.
Doch wie sich erst am Donnerstag herausstellte, machten nur zwei der drei Besa-Volksvertreter den Seitenwechsel mit. Der Abgeordnete Kastriot Rexhepi erklärte auf seiner Facebook-Seite, dass er an der Abstimmung nicht teilnehmen werde. Er begründete dies damit, dass ein Regierungssturz Nordmazedonien auf der internationalen Bühne in eine schwierige Lage bringen würde.
Das kleine Balkanland wartet derzeit auf den Beginn von EU-Beitrittsgesprächen. Zaevs Sozialdemokraten (SDSM) regieren seit 2017. Bei den Kommunalwahlen im Vormonat erlitten sie eine schwere Niederlage. Zaev hatte unmittelbar danach seinen Rücktritt angekündigt, ihn aber inzwischen wieder zurückgenommen.
