Nato Generalsekretär warnt EU vor Aufbau von Bündniskonkurrenz
Die Nato sorgt sich, Konkurrenz zu bekommen. Nato-Stoltenberg mahnt die EU, es nicht zu weit zu treiben.
Das Wichtigste in Kürze
- Jens Stotenberg von der Nato begrüsst die Bestrebungen eines EU-Sicherheitsbündnisses
- Nur dürfe dies die Nato nicht konkurrieren.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die EU-Staaten ermahnt, bei ihren Plänen für den Aufbau einer Verteidigungsunion nicht zu weit zu gehen. «Ich begrüsse die Bemühungen», sagte der Norweger heute Dienstag am Rande eines Treffens mit den EU-Verteidigungsministern in Brüssel. Sie sollten allerdings niemals zum Ziel haben, mit der Nato zu konkurrieren. Das transatlantische Verteidigungsbündnis sei die Grundlage der europäischen Sicherheit, sagte Stoltenberg.
Die EU-Staaten hatten am Montagabend eine Ausweitung ihrer ständigen militärischen Zusammenarbeit (Pesco) beschlossen. Bei einem Treffen in Brüssel stimmten die Aussen- und Verteidigungsminister 17 neuen Projekten zu. Darunter sind solche zur Entwicklung neuer Waffensysteme und der Aufbau einer Fortbildungseinrichtung für Geheimagenten. Zudem wurde der Ausbau der Kommandozentrale für EU-Militäreinsätze vereinbart.
Die Pesco war im vergangenen Jahr gestartet worden, um dem Ziel einer echten Verteidigungsunion näher zu kommen. Ziel ist es dabei auch, die EU flexibler und unabhängiger von den USA zu machen – zum Beispiel mit Blick auf mögliche Friedenseinsätze in Afrika. Abgesehen von Grossbritannien, Malta und Dänemark sind bei der Pesco alle EU-Staaten mit dabei.
