Ueli Schmezer: «Albert Rösti ist kein Bundesrat!»

«Bundesrat werden heisst begreifen, dass es ein höherstehendes Gesamtinteresse gibt, das wichtiger ist als die eigene Meinung und die eigenen Überzeugungen, die du als Nationalrat vertreten hast», sagt Nau.ch-Kolumnist Ueli Schmezer in seinem Videoformat «Auf den Punkt». Das müsse eigentlich allen klar sein. Albert Rösti sei es aber offenbar nicht klar.

An zwei Beispielen zeigt Ueli Schmezer, wie Bundesrat Rösti unverändert seine persönlichen politischen Ziele durchboxen will. «Jetzt einfach mit viel mehr Macht als früher!»

Beispiel AKW: Albert Rösti handle, als sei er immer noch Mitglied des Energieclubs Schweiz, der Atomkraftwerke wieder zulassen will. Rösti will das Gleiche mit einer Gesetzesänderung erreichen. Schmezer: «Albert Rösti spricht von einem Gegenvorschlag zur sogenannten Blackout-Initiative, aber das ist kein Gegenvorschlag, es ist genau die gleiche Forderung.»

Beispiel SRG: Albert Rösti senkt die Serafe-Gebühr, noch bevor sich die Leute zur Halbierungsinitiative äussern können. «Er handelt in Eigenregie», sagt Ueli Schmezer, «er schwächt die SRG auf Vorrat und ohne Not.»

Er tue somit genau das, was er schon vor ein paar Jahren als Parteipräsident beabsichtigt habe – seine Partei war die einzige Bundesratspartei, die damals die No-Billag-Initiative unterstützt hat.

Fazit: Bundesrat Rösti setze in beiden Fällen seinen persönlichen Willen durch – gegen die Mehrheit der Bevölkerung. Beide Male gegen Volksentscheide, die nur wenige Jahre zurückliegen. Beide Male mit einer fragwürdigen Taktik.

Zur Person: Ueli Schmezer ist Journalist und Jurist. Er hat bis 2022 für SRF gearbeitet, zuletzt im «Kassensturz». Heute ist er selbstständiger Auftrittscoach und Medientrainer. Seit über 20 Jahren steht Schmezer auch als Musiker auf der Bühne. Er ist Mitglied der SP.