«Arena» – SVP-Matter: «Amherd hinterlässt Trümmerfeld im VBS»
Nach dem Rücktritt schiesst SVP-Matter gegen Viola Amherd, sie habe zu fest auf «Woke» konzentriert. Mitte-Bürgin findet, man will ihr alte Probleme zuschieben.
Das Wichtigste in Kürze
- In der «Arena» wird Viola Amherd gelobt, von SVP-Matter scharf kritisiert.
- Sie habe zu stark auf Gleichstellung und «Woke» konzentriert.
- Mitte-Bürgin verteidigt sie, sie habe im VBS nach der SVP-Führung viel aufräumen müssen.
Nach sechs Jahren im Bundesrat tritt Viola Amherd im März zurück. Nun dreht das Kandidatenkarussell, mögliche Nachfolger werden diskutiert. Auch ihre Leistung wird angeschaut, gelobt und kritisiert. Mit dem Rücktritt befasste sich auch die gestrige «Arena».
Von vielen Seiten wird die abtretende Mitte-Bundesrätin gelobt. Sie habe Rückgrat bewiesen, alle Dossiers immer gekannt, die Cybersicherheit verbessert und die Sport-RS-Plätze verdoppelt. Dieses Lob erhält die Walliserin von ihrer Partei-Vizepräsidentin Yvonne Bürgin. Sie sei stolz auf Amherd.
Auch von FDP-Nationalrätin Jacqueline de Quattro lobt Amherd als «starke Frau». Sie habe als erste Frau das VBS übernommen, das niemand gewollt habe.
Auch SP-Nationalrat Fabian Molina findet positive Worte: Amherd habe heisse Eisen angefasst, an die sich niemand getraut habe. Er nennt Gleichstellung, Diskriminierung und sexualisierte Gewalt in der Armee als Beispiel.
Als positiv nennt SVP-Nationalrat Thomas Matter, dass sie das Ja zu den Kampfjets beim Volk erreicht habe. Ansonsten gibt es von ihm viel Kritik: «Sie hinterlässt ein Trümmerfeld im VBS.» Sie habe die Armee vergessen, sodass diese nicht mehr verteidigungsfähig sei, sich zu fest auf Gleichstellung und «Woke» konzentriert.
Als Beispiele nennt er die Tests mit Frauenunterwäsche für die Armee oder Solaranlagen auf Armeegebäuden. Er nennt die Walliserin auch ein «Sensibelchen».
Bürgin verteidigt ihre Bundesrätin: Sie habe die Armee nicht vergessen. Die Zeiten hätten sich geändert, niemand habe mit einem Krieg in Europa gerechnet. Es sei wichtig, dass auch Frauen in die Armee gingen, da es zu wenig willige Männer gebe.
Mitte-Bürgin in «Arena»: Man will Amherd ältere Probleme in Schuhe schieben
De Quattro bezeichnet den Woke-Vorwurf als «daneben». Amherd habe dafür geschaut, dass auch Frauen bei der Armee mitmachen könnten.
Vor Amherd wurde das VBS 23 Jahre lang von SVP-Bundesräten geführt. Sie habe viel aufräumen müssen, was unter der SVP-Führung passiert sei, sagt Bürgin. Man könne jetzt nicht nur ihr die Schuld geben, man versuche, «ihr ältere Probleme in die Schuhe zu schieben».
Zur Verteidigungsfähigkeit erklärt de Quattro, dass in den letzten 20 Jahren zu Recht die Prioritäten anders gewesen seien. Man habe deswegen die Armee «verschlafen» und zurückgestuft, auch durch die SVP. Im damaligen Kontext sei es richtig gewesen, jetzt müsse man aber aufrüsten.
Matter wehrt sich, seine Partei habe immer gegen den Sparkurs bei der Armee gekämpft. Das Parlament mit der «Mitte-Links-Mehrheit» habe diesen beschlossen. Bürgin wirft ein, dass der Aufbau der Verteidigungsfähigkeit Zeit brauche. Das Geld dafür habe Amherd jetzt beschaffen können.
Molina kritisiert dies: Man habe das Armeebudget in den letzten vier Jahren beinahe verdoppelt, löse das Problem der Verteidigungsfähigkeit damit aber nicht. «Das VBS ist das Departement von Pleiten, Pech und Pannen. Wir schütten die Probleme einfach mit Geld zu.»
FDP-de Quattro in «Arena»: Auf Worst Case vorbereiten
Es sei eine «Steuergeldverschleuderung», so Molina. Denn auch gemäss dem Bundesrat sind Panzer am Rhein ein unrealistisches Szenario. Man müsse sich auf einen hybriden Krieg mit Cyberattacken, Desinformations- und Propaganda-Kampagnen vorbereiten.
SVP-Matter wirft Molina und der SP vor, die Armee abschaffen zu wollen, das stehe im Parteiprogramm. Auch de Quattro sagt, die Partei sei seit Jahren gegen die Armee.
Sie sei einverstanden, dass man sich für hybride Krieg wappnen müssen, aber auch für konventionelle vorbereiten. «Wir müssen uns für den Worst Case vorbereiten.»
Bürgin sieht eine «Problembewirtschaftung» von den anderen Parteivertretern in der «Arena». Man sollte besser nach Lösungen suchen.
Wer folgt auf Viola Amherd?
Dies muss auch der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Viola Amherd. Er oder sie wird wohl das VBS übernehmen. Wer es sein könnte, darüber wird in der «Arena» gesprochen, es herrscht jedoch Zurückhaltung.
De Quattro sagt, man habe gerne eine Auswahl und fordert damit mindestens ein Zweierticket. Man suche Ausgleich bezüglich Sprachen, Regionen und Geschlecht.
Matter fordert nach der «linken Mitte-Bundesrätin» nun bürgerliche Kandidaten. Er schiesst auch gegen das «ultralinke» Ticket der SP bei der Wahl von Beat Jans. Die Mitte habe einige gute konservative Politiker.
Für Molina ist es wichtig, dass die Person eigenständig denke, ein soziales Gewissen habe und versuche, den FDP-SVP-Machtblock zu durchbrechen. Solange dieser bestehe, werde sich an der Politik für die Schweiz aber eh nichts ändern.
Bürgin findet, ihre Mitte befinde sich in der komfortablen Lage, dass man mehrere geeignete Kandidaten habe. Sie verspricht, mehr als eine Person aufzustellen. Sie persönlich würde ein Dreierticket mit zwei Männern und einer Frau bevorzugen. «Wir haben die Qual der Wahl.»
