Georgien möchte in die EU aufgenommen werden
Georgien hat offiziell einen Antrag für die Aufnahme in der Europäischen Union (EU) eingereicht. Irakli Garibaschwili sieht sein Land als «europäischen Staat».
Das Wichtigste in Kürze
- Georgien unterzeichnete einen Antrag für die Aufnahme in die EU.
- Für Regierungschef Irakli Garibaschwili ist sein Land ein «europäischer Staat».
- Auch die Ukraine hat erneut die Aufnahme in die EU gefordert.
«Wir beantragen heute die EU-Mitgliedschaft», erklärte am Donnerstag Regierungschef Irakli Garibaschwili nach der Unterzeichnung des Antrags. Georgien sei ein «europäischer Staat», der einen Beitrag zum Schutz und zur Entwicklung Europas leisten wolle.
Dem Aufnahmegesuch Georgiens war die erneute Forderung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach einer EU-Mitgliedschaft für die Ukraine vorausgegangen. Er hatte in dieser Woche in einer Rede an das EU-Parlament eine «gleichberechtigte» Mitgliedschaft seines Landes in der Staatenunion gefordert.
Die Volksvertreter plädierten nach einer Sondersitzung für den Status der Ukraine als EU-Beitrittskandidat. Die Empfehlung des Parlaments an die EU-Institutionen ist jedoch nicht bindend.
EU-Aufnahmeauftrag war für 2024 geplant
In weiten Teilen der politischen Landschaft Georgiens wurde das Votum des EU-Parlaments zugunsten der Ukraine als ermutigend bewertet. Das Ziel, Mitglied der EU zu werden, ist in der georgischen Verfassung festgeschrieben. Im vergangenen Jahr hatte die Regierung in Tiflis angekündigt, den EU-Aufnahmeauftrag offiziell im Jahr 2024 zu stellen. Nun erfolgte dies bereits jetzt.
Die Annäherung Georgiens an den Westen ist Russland seit langem ein Dorn im Auge. Die Spannungen beider Länder gipfelten 2008 im Kaukasuskrieg. Wie die Ukraine hat auch Georgien ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet.
