Merkel kritisiert Ungarns Gesetz zu Homosexualität als falsch

In der vergangenen Woche hat Ungarn ein Homosexuellen-feindliches Gesetz gebilligt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dies scharf kritisiert.

Ungarn hat ein neues Gesetz zur sexuellen Orientierung verabschiedet. Im Bild: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Angela Merkel hat das neue Homosexuellen-feindliche Gesetz in Ungarn scharf kritisiert.
Darin sind homo- und transsexuelle Informationsmedien für Minderjährige tabu.
Für Merkel sei das Gesetz «mit meinen Vorstellungen von Politik nicht vereinbar».

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat das umstrittene ungarische Gesetz zur Einschränkung von Informationen über Homosexualität und Transsexualität scharf kritisiert. Sie halte dieses Gesetz für «falsch und auch mit meinen Vorstellungen von Politik nicht vereinbar». Das sagte Merkel am Mittwoch in einer Befragung im Bundestag in Berlin.

«Wenn man gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften erlaubt, aber die Aufklärung darüber einschränkt, dann hat das mit Freiheit von Bildung zu tun.» «Also das ist für mich etwas, was ich politisch ablehne.»

Merkel wollte dies aber nicht als Grundsatzkritik an Ungarn verstanden wissen. «Meine Haltung Ungarn gegenüber ist sehr freundschaftlich verbunden, aber wenn es politische Differenzen gibt, werden sie benannt.»

Das Gesetz sieht auch ein Verbot von Büchern, Filmen und anderen Inhaltsträgern vor, in denen Sexualität von der heterosexuellen abweicht. Darüber hinaus soll Werbung verboten werden, in der Homosexuelle oder Transsexuelle als Teil einer Normalität erscheinen.