Misstrauensantrag gegen Regierung in Nordmazedonien gescheitert
Nordmazedoniens Präsident Talat Xhaferi übersteht das Misstrauensvotum. Es waren nicht genügend Abgeordnete zur Abstimmung erschienen.
Das Wichtigste in Kürze
- Talat Xhaferi bleibt Präsident Nordmazedoniens.
- Der Misstrauensantrag der Opposition kam nicht durch, weil nur 60 Abgeordnete erschienen.
- Um beschlussfähig zu sein, müssen mindestens 60 anwesend sein.
Der Misstrauensantrag der Opposition in Nordmazedonien gegen die Regierung des Sozialdemokraten Zoran Zaev ist gescheitert. Parlamentspräsident Talat Xhaferi erklärte die Sitzung des Parlaments am Donnerstag kurz vor Mitternacht für geschlossen, nachdem sich das Gremium als nicht beschlussfähig erwiesen hatte.
Die Abgeordneten der Regierungsfraktionen waren der Sitzung ferngeblieben. Zur Eröffnung der Sitzung in Skopje waren aber am Vormittag auch nur 60 Abgeordnete der rechten VMRO-DPMNE-Partei und ihrer Verbündeten erschienen. Die Sitzung wurde daraufhin unterbrochen und erst am späten Abend wieder fortgesetzt. Das Quorum für die Beschlussfähigkeit liegt bei 61 von 120 Abgeordneten.
VMRO-DPMNE-Chef Hristijan Mickoski war sich bis zuletzt sicher gewesen, 61 Abgeordnete hinter sich zu haben. Grund dafür war, dass die kleine albanische Besa-Partei, bisher Partner in Zaevs Koalition, zur Gegenseite übergelaufen war.
Nordmazedonien wartet auf Beginn der EU-Beitrittsgespräche
Doch wie sich erst am Donnerstag herausstellte, machten nur zwei der drei Besa-Volksvertreter den Seitenwechsel mit. Der Abgeordnete Kastriot Rexhepi erklärte auf seiner Facebook-Seite, dass er an der Abstimmung nicht teilnehmen werde. Er begründete dies damit, dass ein Regierungssturz Nordmazedonien auf der internationalen Bühne in eine schwierige Lage bringen würde.
Das kleine Balkanland mit 1,8 Millionen Einwohnern wartet derzeit auf den Beginn von EU-Beitrittsgesprächen. Zaevs Sozialdemokraten (SDSM) regieren seit 2017. Bei den Kommunalwahlen im Oktober hatten sie eine schwere Niederlage erlitten. Zaev hatte unmittelbar danach seinen Rücktritt angekündigt, ihn aber inzwischen wieder zurückgenommen.
