Paris schlägt Aussenminister Séjourné für EU-Kommission vor

Nach dem überraschenden Rücktritt des französischen EU-Kommissars Thierry Breton hat Präsident Emmanuel Macron den geschäftsführenden Aussenminister Stéphane Séjourné für das Amt vorgeschlagen. Séjourné war in der vergangenen Legislaturperiode Vorsitzender der liberalen Renew-Fraktion im Europaparlament, bevor er Anfang des Jahres als Aussenminister nach Paris wechselte.

In einer Mitteilung des Élysée-Palasts hiess es, Séjourné erfülle alle erforderlichen Kriterien. Macron sprach Breton seinen Dank aus und bezeichnete ihn als «bemerkenswerten EU-Kommissar». Er habe stark dazu beigetragen, eine europäische Souveränitätspolitik in der Digitalpolitik voranzutreiben und den EU-Binnenmarkt während der Coronakrise zu widerstandsfähiger zu machen. Zu einem möglichen Konflikt mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äusserte er sich nicht.

Breton hatte am Morgen seinen Rücktritt angekündigt. Als Grund führte er in einem auf der Plattform X veröffentlichten Brief Differenzen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an. Breton war bisher Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen.

Von der Leyens neue Kommission soll eigentlich diese Woche im EU-Parlament in Strassburg vorgestellt werden. Breton galt als gesetzt – und es wurde erwartet, dass er wieder ein wichtiges Ressort erhalten würde. Der Führung der EU-Kommission sind rund 32'000 Mitarbeiter unterstellt, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen und die Wahrung der Europäischen Verträge überwachen.