Wahllokale in Kuba geöffnet - Abstimmung ohne Oppositionskandidaten
Im wirtschaftlich schwer gebeutelten Kuba hat eine Parlamentswahl begonnen. Diese fand ohne Oppositionskandidaten statt – für 470 Sitze standen 470 Kandidaten zur Auswahl, die von staatlichen Kommissionen abgesegnet worden waren. In Kuba ist nur die Kommunistische Partei zugelassen. Rund acht Millionen Wahlberechtigte waren am Sonntag aufgerufen, die Kandidatinnen und Kandidaten für fünfjährige Amtszeiten in der Nationalversammlung zu bestätigen.
Das Wichtigste in Kürze
- Wähler hatten die Option, durch Ankreuzen eines grossen Kreises in der Mitte des Wahlzettels für alle in ihrem Wahlbezirk antretenden Kandidaten auf einmal zu stimmen.
Hierfür warb die Regierung. «Ich stimme für das Vaterland, für den weiteren Aufbau einer gerechteren und demokratischen sozialistischen Gesellschaft und für die Kontinuität der Revolution», schrieb Aussenminister Bruno Rodríguez auf Twitter zu einem Foto seiner Stimmabgabe. Dissidenten riefen dazu auf, nicht wählen zu gehen.
Die Nationalversammlung, die einzige Parlamentskammer des Karibikstaates, wählt den Staatspräsidenten aus ihren Reihen. Aller Voraussicht nach wird Miguel Díaz-Canel wiedergewählt. Im Jahr 2018 war er an die Staatsspitze vorgerückt und der erste Machthaber seit der Revolution von 1959 geworden, der nicht Castro heisst.
Unter den Kandidaten war der 29 Jahre alte Elián González, dessen Schicksal viele Menschen weltweit bewegte, nachdem er mit fünf Jahren Ende 1999 auf dem Meer vor Florida gerettet worden war. Seine Mutter war beim Fluchtversuch in die USA ertrunken, nach monatelangem Streit zwischen den beiden Ländern kam er zu seinem Vater zurück nach Kuba.
Der kubanische Staat stellt das Einparteiensystem als wahre Demokratie dar, weil es die Einigkeit fördere und Wahlen nicht durch Geld entschieden würden. Bei einem Referendum im September war die Beteiligung mit rund 74 Prozent niedriger ausgefallen als bei vorherigen Wahlen. Das Land erlebt schwere wirtschaftliche Probleme.
