Trump: Einige US-Soldaten aus Deutschland werden «wahrscheinlich» nach Polen verlegt
US-Präsident Donald Trump will nach eigenen Worten «wahrscheinlich» einen Teil der in Deutschland stationierten US-Soldaten nach Polen verlegen.
Das Wichtigste in Kürze
- US-Präsident nennt bei Treffen mit polnischem Kollegen Duda keine konkrete Zahl.
Polen habe die USA um die Entsendung zusätzlicher Truppen gebeten, sagte Trump am Mittwoch bei einem Treffen mit dem polnische Staatschef Andrzej Duda im Weissen Haus. «Wir werden wahrscheinlich von Deutschland nach Polen verlegen.» Erneut warf der US-Präsident Deutschland vor, zu wenig für die Verteidigung auszugeben.
Der Präsident hatte kürzlich angekündigt, die Zahl der in Deutschland stationierten US-Soldaten von derzeit rund 34.500 auf 25.000 senken zu wollen. «Wir werden unsere Truppen in Deutschland reduzieren», sagte Trump am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Duda im Rosengarten des Weissen Hauses. «Einige werden nach Hause zurückkehren, andere werden an andere Orte gehen. Polen wäre einer dieser anderen Orte in Europa.»
Zahlen nannte Trump nicht. Er betonte, Polen werde für die zusätzlichen US-Soldaten zahlen. Duda sagte, er habe Trump gebeten, keine US-Soldaten aus Europa abzuziehen. «Die Sicherheit Europas ist mir sehr wichtig», sagte der polnische Präsident.
Trumps Pläne zum Truppenabzug aus Deutschland sind viel kritisiert worden und stossen auch in den eigenen Reihen auf Widerstand. Republikanische Abgeordnete befürchten eine Schwächung der transatlantischen Beziehungen und der Abschreckung gegenüber Russland.
Der US-Präsident begründet seinen Schritt unter anderem mit den aus seiner Sicht zu niedrigen Verteidigungsausgaben Deutschlands. Deutschland liegt bei den Verteidigungsausgaben deutlich unter dem Nato-Zielwert von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, was Trump immer wieder scharf kritisiert.
«Sie sollten zwei Prozent zahlen und sie zahlen nur ein bisschen mehr als ein Prozent», sagte Trump am Mittwoch. Je nach Berechnung gebe Deutschland sogar weniger als ein Prozent für Verteidigung aus. Nach Nato-Angaben kam Deutschland 2019 auf 1,38 Prozent. Trump kritisierte, Deutschland gebe wenig für Verteidigung aus, zahle Russland aber «Milliarden von Dollar» für Energie.
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte zuvor bei einer Video-Gesprächsrunde des Atlantic Council die Bedeutung der US-Truppen in Deutschland für die Sicherheit der USA hervorgehoben. So würden Stützpunkte wie Ramstein und Landstuhl für US-Einsätze in anderen Teilen der Welt genutzt.
Mit Blick auf eine mögliche Verlegung von US-Soldaten nach Polen mahnte Kramp-Karrenbauer Vorsicht an: «Wenn US-Truppen in Europa beispielsweise nach Polen verlegt werden, dann nur mit Blick auf die Nato-Russland-Akte. Diese Punkte dürfen wir nicht ausser Acht lassen.» In der Vereinbarung mit Russland sagt die Nato zu, auf eine dauerhafte und umfangreiche Stationierung von Truppen in Osteuropa zu verzichten.
Duda besuchte Washington nur vier Tage vor der Präsidentschaftswahl in Polen, bei der der konservative Politiker auf eine Wiederwahl hofft. Trump sagte, Duda mache in seiner Heimat einen «fantastischen Job». Mit Blick auf Kritik am Zeitpunkt des Besuchs, der als US-Wahlkampfhilfe für Duda gewertet werden könnte, sagte Trump: «Ich denke nicht, dass er meine Hilfe braucht.»
Es war der erste Besuch eines Staatschefs im Weissen Haus, seitdem die Corona-Pandemie im März mit voller Wucht auch die USA getroffen hatte.
