Scholz zu Auftakt von Balkan-Reise im Kosovo eingetroffen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zum Auftakt seiner Balkanreise im Kosovo eingetroffen. Dabei geht es vor allem um die EU-Beitrittsperspektive der Länder.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundeskanzler Olaf Scholz bereist ab heute für zwei Tage mehrere Westbalkan-Staaten.
- Im Mittelpunkt der Treffen stehen die EU-Ambitionen der Balkan-Länder.
Scholz landete am Freitagvormittag auf dem Flughafen der kosovarischen Hauptstadt Pristina, wo er mit Ministerpräsident Albin Kurti zusammenkommen sollte. Zentrales Thema der Visite sind die EU-Perspektiven des Landes, das bisher nur den Status eines möglichen Beitrittskandidaten hat. Im Anschluss besucht Scholz das deutsche Kontingent der Nato-geführten Kfor-Stabilisierungmission, die seit dem Ende des Kosovo-Krieges 1999 vor Ort ist.
EU versucht zwischen dem Kosovo und Serbien zu vermitteln
Hauptproblem für Fortschritte im EU-Beitrittsprozess des Kosovo ist eine Normalisierung der Beziehungen zu Serbien. Die Regierung in Belgrad betrachtet das Kosovo als abtrünnige Provinz und erkennt das Land international nicht an. Die EU versucht sich seit Jahren als Vermittler zwischen beiden Seiten, bislang aber ohne durchgreifenden Erfolg. Umgekehrt blockiert die Kosovo-Frage auch Fortschritte im EU-Beitrittsprozess Serbiens, das bereits seit 2012 Beitrittskandidat ist.
Nach seinem Kosovo-Besuch reist Scholz am Nachmittag in die serbische Hauptstadt Belgrad weiter. Er führt dort Gespräche mit Präsident Aleksandar Vucic und Regierungschefin Ana Brnabic. Vucic und Scholz treten dann am späten Nachmittag gemeinsam vor die Presse.
Serbien unterhält traditionell enge Beziehungen zu Russland. Deswegen hat sich das Land auch nicht den EU-Sanktionen gegen Moskau wegen des Ukraine-Krieges angeschlossen.
Scholz nimmt später im griechischen Thessaloniki an einem Abendessen der Regionalinitiative Südeuropäischer Kooperationsprozess (SEECP) teil. Dem gehören 13 Länder einschliesslich der Türkei an. Am Samstag besucht der Kanzler dann Nordmazedonien und Bulgarien.