Donald Trump erklärt Antifa zur Terrororganisation

Die US-Regierung will die links-autonome Antifa künftig als Terrororganisation einstufen. Das verkündete Präsident Donald Trump am Sonntag auf Twitter.

Trump macht die Bewegung für die Unruhen und die Zerstörung in der US-Grossstadt Minneapolis verantwortlich. Seit dem Tod des Afroamerikaners George Floyd nach einem brutalen Polizeieinsatz eskaliert die Situation dort immer weiter.

«Die Gewalt und der Vandalismus werden von Antifa und anderen gewaltsamen Gruppen des linken Flügels angeführt», sagte Trump noch gestern. Der US-Präsident hatte bereits im vergangenen August mit dem Gedanken gespielt, die Antifa als Terrororganisation einstufen zu lassen.

Nach Ausschreitungen mit brennenden Polizeiautos und Barrikaden verhängten zahlreiche Städte in der Nacht zum Sonntag Ausgangssperren. Der Gouverneur von Minnesota, Tim Walz, verkündete die Mobilisierung der gesamten 13'000 Mitglieder starken Nationalgarde seines Bundesstaates. Nach seinen Angaben werden die Proteste in Minneapolis von rivalisierenden Drogengangs, weissen Rassisten und Anarchisten angeheizt.

US-Justizminister Bill Barr teilte mit, die US-Bundespolizei habe den Auftrag erhalten, die Organisatoren der Krawalle zu identifizieren. «Die organisierte Gewalt wird von Antifa und anderen ähnlichen Gruppen angeführt», erklärte er. Es handele sich um «inländischen Terrorismus». Zuvor hatte er in einer Fernsehansprache gesagt, dass die Gewalt vielerorts von «anarchistischen und linksextremistischen Gruppen geplant, organisiert und angetrieben» werde.