Amnesty International rügt Haftbedingungen Nawalnys als rechtswidrig
Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny sitzt seit Monaten in Haft. Er wird unter extrem harten Bedingungen gehalten, wie Amnesty klagt.
Das Wichtigste in Kürze
- Amnesty International rügt die Haftbedingungen von Alexej Nawalny als rechtswidrig.
- So werde ihm unter anderem der Austausch mit seinem Anwalt verweigert.
- Amnesty bezeichnete das als «grobe Verletzung seiner Rechte».
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat sich alarmiert geäussert angesichts von Berichten über extrem harte Haftbedingungen des Kremlkritikers Alexej Nawalny.
Demnach wird dem russischen Oppositionellen, der wegen angeblichen Betrugs in seiner Heimat zu neun Jahren Haft verurteilt wurde, unter anderem der vertrauliche Austausch mit seinem Anwalt verweigert.
Amnesty bezeichnete das als «grobe Verletzung seiner Rechte als auch Russlands eigener Gesetze». Russland nutze grausame Methoden, um Nawalnys Willen zu brechen.
Nawalnys Gesundheit «in Gefahr»
«Wir haben zutiefst verstörende Informationen erhalten über Alexey Nawalnys zunehmend harsche Behandlung in der mit strenger Hand geführten Strafkolonie, wo er derzeit inhaftiert ist», sagte die für Osteuropa und Zentralasien zuständige Amnesty-Direktorin Marie Struthers einer Mitteilung vom Freitagabend zufolge. «Seine Gesundheit und sein Wohlergehen sind in grosser Gefahr.»
Zu den Verstössen gegen die Rechte des Kreml-Gegners gehören demnach auch schwere Strafen für angebliches Fehlverhalten und wiederholte Versuche, ihn von anderen Gefangenen zu isolieren, die ihn weder ansehen noch mit ihm sprechen dürften.
Beispielsweise berichtete Amnesty unter Berufung auf die Anwälte Nawalnys, er sei bereits vier Mal in eine Isolationszelle gesperrt worden – unter anderem, weil ein Knopf an seinem Hemd nicht geschlossen war. Zudem sei ihm Familienbesuch versagt worden. Er dürfe auch weder Päckchen noch Briefe empfangen und sei als «bösartiger Regelbrecher» unter verschärfte Haftbedingungen gestellt worden.
Weiter hiess es in der Amnesty-Mitteilung, Nawalny sei ein politischer Gefangener und müsse umgehend freigelassen werden. Diejenigen, die für seine unrechtmässige Inhaftierung und Misshandlungen verantwortlich seien, müssten zur Rechenschaft gezogen werden, forderte die Menschenrechtsorganisation.
